Die Digitalisierung im Gesundheitswesen soll schneller vorankommen. Deshalb hat das Kabinett gestern ein neues Gesetz verabschiedet. Mit diesem soll es...
Gesetzesänderungen
Am 27. Mai 2015 passierte der von Bundesjustizminister Heiko Maas ausgearbeitete Gesetzesentwurf zur Vorratsdatenspeicherung in Deutschland das Bundeskabinett. Bei dem...
In Irland hat es geklappt. Im Volksentscheid hatten sich die Iren in der vergangenen Woche mit einer breiten Mehrheit von...
Derzeit ist die gleichgeschlechtliche Ehe in Irland nach den Bestimmungen der Verfassung nicht möglich. Der Grund dafür war der erhebliche...
Viele Gewerkschaftsvorstände hatten bis zuletzt gehofft, dass das geplante Tarifeinheitsgesetz im Bundestag nicht die erforderliche Mehrheit bekommen würde. Doch trotz...
Nach den ursprünglichen Planen der Europäischen Kommission sollten im Juli 2016 die Zusatzgebühren für Auslandstelefonate, auch Roaming-Gebühren genannt, vollständig abschaffen....
Viele Autofahrer hatten bis zuletzt gehofft, dass das von Verkehrsminister Alexander Dobrindt geplante Gesetz zur Einführung einer PKW-Maut in Deutschland...
Die EU hat es sich zum Ziel gesetzt, die Digital-Wirtschaft innerhalb Europas anzukurbeln. Dafür stellte die EU-Kommission am Mittwoch eine...
Die EU hat jetzt die Einfuhr und den Verkauf weiterer 19 genveränderter Pflanzen genehmigt. Diese stammen zum Großteil von Herstellern...
Offenbar hat die Bundesregierung am Vorbild von Großbritannien und Australien erkannt, dass die Filmindustrie erhebliches Potential zur Schaffung neuer Arbeitsplätze...
