BGH-Urteil: Doppelt für Rauchmelder zahlen – zu Recht
Wie der Bundesgerichtshof in seinem Urteil unter dem Aktenzeichen V ZR 273/17 entschieden hat, müssen Wohnungseigentümer unter Umständen doppelt für den Einbau …
Wirkt sich die DSGVO auf Klingelschilder aus?
Die noch junge europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) hat für einigen Wirbel gesorgt. Aktuell fragen sich zahlreiche Vermieter, ob danach Klingelschilder an den Haustüren …
Mietrecht: BGH-Urteile zur Kündigung bei Mietschulden
Im Urteil zu den Verfahren VIII ZR 231/17 und VIII ZR 261/17 zu den Möglichkeiten der Wohnungskündigung hat der Bundesgerichtshof die Rechte …
Urteil 318 S 50/15: Wenn Wohnungseigentümer zum Verkauf gezwungen werden
Unter bestimmten Umständen können auch Wohnungseigentümer gezwungen werden, ihr Eigentum zu verkaufen – und zwar nicht nur bei finanziellen Problemen, sondern auch, …
Vorgetäuschter Eigenbedarf: Mieter darf sich über Schadenersatz freuen
Wenn der Vermieter eine Wohnung wegen Eigenbedarf kündigt, sie aber dann doch nicht selbst nutzt, kann der bisherige Mieter Schadenersatz fordern. Ausnahmen …
Urteil 1 BvL11/14 – Grundsteuer muss neu berechnet werden
Das Bundesverfassungsgericht hat mit Urteil 1 BvL11/14 beschlossen, dass die Grundsteuerberechnung für 35 Millionen deutsche Grundstücke geändert werden muss. Grund sind veraltete …
Nach Wohnungskauf gilt Sperrfrist für Eigenbedarfskündigung
Wohnungseigentümer können die vermietete Wohnung aufgrund von Eigenbedarf kündigen. Doch es gibt Ausnahmen: Wurde eine bereits vermietete Wohnung verkauft, ist der neue …
Urteil BGH VIII ZR 105/17 zur Kündigung bei Tod eines Mieters
Am 31. Januar 2018 fällte der Bundesgerichtshof unter dem Aktenzeichen VIII ZR 105/17 ein wegweisendes Urteil zum Umgang mit den Regelungen des …
Eigenbedarfskündigung bei nur gelegentlichem Eigenbedarf?
Eigenbedarfskündigungen sind für Mieter ein Graus. Denn grundsätzlich kann der Vermieter jederzeit Eigenbedarf anmelden, ob für sich selbst oder nahe Verwandte, wie …
Landgericht Hamburg: Urteil 318 S 50/15 erlaubt Zwangsverkauf von Immobilien
Eigentum verpflichtet, so heißt es und gleichzeitig ist Eigentum in Deutschland nahezu unantastbar. Das gilt aber nicht immer, wie jetzt ein Urteil …