Wer sich zur Vermietung von Wohnraum nach dem WG-Konzept entscheidet, sollte ein aktuelles BGH-Urteil zu den Kosten der Energieversorgung kennen....
Leiturteile
Schon länger wurde darüber diskutiert, ob der Solidaritätszuschlag in der aktuellen Form rechtens ist. Nun schaffte ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts...
Das Bundesverfassungsgericht musste sich mit den aus dem Namensrecht resultierenden Folgen einer Erwachsenenadoption beschäftigen. Der Bundesgerichtshof hatte im Rahmen eines...
Für Fußballvereine ist ein neues Urteil des Bundesverfassungsgerichts interessant, das unter dem Aktenzeichen BvR 548/22 im Januar 2025 gefällt wurde....
Zum Schutz der Gesundheit der Verbraucher sind Lebensmittelwarnungen ein wichtiges Hilfsmittel. Doch wie weit geht dabei die Ermittlungspflicht der zuständigen...
Was sind Randsortimente im Sinne der Ladenöffnungsgesetze? Damit musste sich der Bundesgerichtshof in einem aktuellen Verfahren beschäftigen. Die genaue Auslegung...
Wie darf die VG Wort ihre Einnahmen verwenden? Welche Einschränkungen gelten dabei? Diese Fragen sollte der Bundesgerichtshof klären, doch das...
Unter welchen Voraussetzungen entstehen Ansprüche auf die Rückzahlung von Bankentgelten? Darüber hatte der Bundesgerichtshof zu entscheiden. Derzeit sorgt ein BGH-Urteil...
Viele Fragen rund um Drohnenaufnahmen sind noch offen. Ein rechtliches Problem hat der Bundesgerichtshof in einem aktuellen Urteil geklärt. Die...
In gleich drei Verfahren vor dem Bundesgerichtshof standen urheberrechtliche Fragen zum Umgang mit Fototapeten im Fokus. Wie hat der BGH...
