Der Kläger, der die Entfernung der „Wittenberger Sau“ an der Stadtkirche forderte, ist vor dem BGH gescheitert. Wir haben das...
Leiturteile
Das neueste Urteil des BGH gegen YouTube ist von Bedeutung, weil es auf eine neue Art der Haftung für Verletzungen...
Darf die Beratungskostenbeihilfe im sozialrechtlichen Widerspruchsverfahren verweigert werden? Das Bundesverfassungsgericht hat Stellung bezogen. Immer wieder machen Menschen die Erfahrung, dass...
Das Bundesverfassungsgericht hatte über die einrichtungsbezogene Nachweispflicht für die Coronaimpfung zu befinden. Inzwischen liegt das Urteil vor. Das Urteil zur...
Der Bundesgerichtshof stellte in einem Urteil klar, wann wegen coronabedingter Schließungen Rückerstattungen der Mitgliedsbeiträge erfolgen müssen. Das Urteil mit dem...
Müssen Kunden die volle Raummiete zahlen, wenn durch Corona-Beschränkungen Feiern nicht durchführbar waren? Dazu gibt es ein interessantes BGH-Urteil. Durch...
In einem aktuellen Urteil hatte sich der BGH mit dem Thema Kunstfreiheit zu beschäftigen. Klägerin war die weltbekannte Sängerin Tina...
Dürfen zustehende Ansprüche beim Schmerzensgeld rein mathematisch errechnet werden? Diese Frage verneint ein aktuelles BGH-Urteil. Am 15. Februar 2022 fiel...
Das Bundesverfassungsgericht hatte sich mit einem Eilantrag gegen die praktische Umsetzung des Paragrafen 20a des Infektionsschutzgesetzes zu beschäftigen. Mit dem...
Muss eine Betriebsschließungsversicherung immer für Zwangsschließungen aufgrund Corona-Schutz-Maßnahmen eintreten? Der BGH verneint die Frage. Am 26. Januar 2022 fällte der...
