Europa will Bedingungen für Digital-Wirtschaft verbessern

Die EU hat es sich zum Ziel gesetzt, die Digital-Wirtschaft innerhalb Europas anzukurbeln. Dafür stellte die EU-Kommission am Mittwoch eine entsprechende Strategie vor. Allerdings sei diese nur der Anfang, nicht das Ziel, erklärte Andrus Ansip in Brüssel. Er ist für die Strategie als Vizepräsident der EU-Kommission verantwortlich.

Hinter der neuen Strategie steckt ein klares Ziel: Reibungslose Funktionalität der digitalen Wirtschaft auch über Ländergrenzen hinweg. Dadurch könnte die Wirtschaft besser wachsen und sich auch gegen die internationale Konkurrenz aus den USA, China, Japan, Indien und Südkorea durchsetzen. Die EU-Kommission erklärte weiterhin, dass der digitale Binnenmarkt jährlich bis zu 415 Milliarden Euro zur Wirtschaftsleistung beitragen könne. Zudem könnten damit Hundertausende neue Arbeitsplätze geschaffen werden.

Das sind die wichtigsten Pläne der EU-Kommission

Eines der wichtigsten Ziele ist es laut Ansip, dass die Konsumenten online genauso einkaufen können, wie im eigenen Heimatland. Beschränkungen sollen auch für Händler wegfallen. Hintergrund: Laut der Brüsseler Behörde haben lediglich 15 Prozent der Konsumenten in der Vergangenheit schon einmal online im EU-Ausland eingekauft.

Insgesamt hat man 16 Initiativen in dem Papier zusammengetragen, mit denen man den digitalen Binnenmarkt voranbringen will. So soll das ungerechtfertigte Geoblocking eingedämmt werden. Dieses sieht oft vor, dass Filme oder Musik, die beispielsweise in Deutschland gekauft wurden, auch nur in Deutschland zugänglich sind. Will man sie sich beim Urlaub in Spanien anschauen, verhindert das Geoblocking den Zugriff darauf.

Weiterhin plant man eine Modernisierung beim Urheberrecht. Zudem soll es Änderungen bei den Cloud-Diensten geben. Das heißt, dass Daten online statt auf der eigenen Festplatte gespeichert werden oder dass man auf internetbasierte Anwendungen setzt. Hier will die EU-Kommission dafür sorgen, dass man trotzdem Herr über seine Daten bleibt, diese auch problemlos zu einem anderen Anbieter mitnehmen kann.

Online-Plattformen sollen dem Strategie-Papier zufolge überprüft werden. Gemeint sind neben Suchmaschinen und sozialen Netzwerken auch App-Stores. Hier geht es der EU vor allem um Transparenz bei den Suchergebnissen, um die Nutzung der gesammelten Daten und die Preispolitik.

Zusätzlich fordert die EU-Kommission günstigere Paketpreise bei grenzüberschreitenden Lieferungen. Der derzeitige Zustand sei haltlos, wenn man bedenkt, dass ein Paket mit zwei Kilogramm Gewicht von Belgien nach Deutschland versandt 32,40 Euro kostet, in umgekehrter Richtung aber nur 14,40 Euro. Diese überhöhten Versandkosten sind nach Meinung der EU-Kommission ein Hindernis für den grenzüberschreitenden Onlinehandel. Deshalb soll die Kostenstruktur übersichtlicher gestaltet werden.

Bereits bis Ende 2016 sollen die Pläne aus Brüssel umgesetzt werden. Der Haken dabei: Einige der Initiativen sind noch sehr vage formuliert, so dass sie erst komplett umformuliert und in konkrete Gesetzesvorhaben gefasst werden müssen. Danach müssen die Mitgliedsstaaten und das EU-Parlament zustimmen.

Onlinehändler sollen untersucht werden

Zudem hieß es in der gestrigen Vorstellung der Strategie, dass man eine kartellrechtliche Untersuchung des grenzüberschreitenden Handels bei großen Online-Händlern, wie etwa Amazon, einleiten wolle. Beim grenzüberschreitenden Handel stoßen Verbraucher, wie Händler auf große Hindernisse, wie auch EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager erklärte. Diese Hindernisse werden zum Teil von den Unternehmen selbst geschaffen, um so den grenzüberschreitenden Handel zu erschweren. Damit ließe sich die Konkurrenz aus dem Ausland quasi ausschalten. Insbesondere Elektronikartikel, Bekleidung, Schuhe und digitale Inhalte, die besonders häufig online gehandelt werden, sollen deshalb genauer untersucht werden.

Quelle: Aargauerzeitung