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Deutsche Discounter im Focus des Kartellamts

Immer wieder wundern sich die Kunden, dass sie bei den meisten Discountern einheitliche Preise für ganze Gruppen von Produkten antreffen. Das ist auch dem Kartellamt aufgefallen. Deshalb laufen bereits seit dem Jahr 2010 Ermittlungen gegen mehrere Discountketten. Dazu gehören Aldi, Edeka, Lidl, Rewe und Metro. Auch gegen einige Hersteller von Markensüßwaren und Tiernahrung sowie von Kaffee und Bier wurden Ermittlungsverfahren durch das Kartellamt eingeleitet.

Wie ist der aktuelle Stand der Ermittlungen gegen die Discounter?

Bereits im Herbst 2014 hatte Andreas Mundt, der derzeitige Chef des Kartellamts in einem Statement in der „Lebensmittel Zeitung“ mitgeteilt, dass Anzeichen für „glasklare Verstöße“ gegen das in Deutschland geltende Kartellrecht gefunden wurden. Dabei trafen die Ermittler sowohl auf Absprachen unter den einzelnen Herstellern als auch unter den Handelsketten. Weitere Preisabsprachen gab es zwischen der Herstellern und den Händlern, bei denen sogar konkrete Verkaufspreise für die Verbraucher festgelegt worden sein sollen. Das Kartellamt hält das für eine Wettbewerbsverzerrung, die vor allem zu Lasen der mittelständischen Unternehmen geht. Brisant ist das deshalb, weil vier große Handelsketten nach Erhebungen im Jahr 2014 etwa 85 Prozent des Gesamtumsatzes der Lebensmittelhändler in Deutschland generieren.

Was tut das Kartellamt gegen die Preisabsprachen?

Das Kartellamt hat mittlerweile erste Bußgelder gegen die beteiligten Produzenten und Lebensmitteldiscounter verhängt. Ein offizielles Statement, wer derartige Bußgeldbescheide zugestellt bekommen hat, gibt es vom Kartellamt bisher nicht. Das Onlinemagazin Focus gibt an, über Informationen zu verfügen, nach denen die Bußgeldbescheide an fast alle Lebensmitteldiscounter gegangen sind. Die Höhe der insgesamt verhängten Bußgelder soll danach in „dreistelliger Millionenhöhe“ liegen. Fest steht allerdings, dass das Kartellamt die Lebensmittelhändler auch künftig sehr intensiv beobachten wird. Dort sind weitere Zusammenschlüsse geplant.

Quelle: Focus

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