Das Thema Zivilschutz gewinnt in Deutschland an Bedeutung

Deutschland hat beim Thema Zivilschutz ein Problem. Eine der Ursachen liegt in der Verteilung der Zuständigkeiten, wie auch aktuelle Statements der Bundesregierung beweisen.

Der Zivilschutz in Deutschland war Inhalt von gleich zwei Kleinen Anfragen aus dem Bundestag an die Bundesregierung. Inzwischen liegen die dazugehörigen Antworten vor und sie machen sehr nachdenklich. Viele Fragen kann die Bundesregierung nicht beantworten, weil die dafür notwendigen Informationen fehlen. Der Grund liegt in der in Deutschland praktizierten Aufteilung der Zuständigkeiten. Bereits die Vergangenheit hat gezeigt, dass damit erhebliche Defizite bei der Effizienz einhergehen. Das betrifft einerseits den Informationsfluss bei den Vorwarnungen und andererseits verlängert die zersplitterte Zuständigkeit im Ernstfall die Reaktionszeiten und verzögert die für die betroffenen Bevölkerungsteile notwendigen Hilfen.

Keine zentralen Regelungen für Zivilschutzübungen an Schulen

Die Durchführung und Ausgestaltung von Zivilschutzübungen war Gegenstand einer Kleinen Anfrage der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag. Die Bundesregierung verweist auf die Zuständigkeit der einzelnen Bundesländer für die Zivilschutz- und Katastrophenschutzübungen an den Schulen. Deren Notwendigkeit ist unumstritten, wie auch eine erst kürzlich erhobene Forderung des Bundesbildungsministeriums beweist. Das Ministerium hatte (ähnlich wie die Fragesteller der CDU/CSU) auf das Vorbild anderer Länder verwiesen, in denen solche Übungen an Schulen nach einem einheitlichen Schema durchgeführt werden. Dazu gehören beispielsweise Großbritannien und die USA.

Vielerorts gibt es noch keine Kooperation zwischen Schulen und Zivilschutzexperten

Noch erschreckender ist jedoch die Tatsache, dass es gerade einmal in 9 der 16 Bundesländer Kooperationen zwischen den Bildungsministerien der Länder und den Landeskommandos der Bundeswehr gibt. Deshalb muss es auch nicht wundern, dass der Bundeswehr genau wie der Marine der Nachwuchs fehlt. Zudem gibt es nicht überall einen Austausch über die Auswahl der Inhalte und Maßnahmen, die zum Bestandteil der Zivilschutzübungen in Schulen gemacht werden sollen. Ebenso bedenklich mit Blick auf die globale Sicherheitslage ist der Fakt, dass der Zivilschutz kein Thema der jüngsten Konferenz der Landesbildungsminister im März 2024 gewesen ist.

Lücken auch bei der Einrichtung von Notfalltreffpunkten

In der zweiten Kleinen Anfrage ging es um die Bereitstellung von Notfalltreffpunkten, die bei verschiedenen Notlagen und Gefahrenlagen Unterstützung bieten sollen. Sie waren im Zuge der Bedenken zur Sicherheit der Gasversorgung in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit gerückt. Die Bundesregierung ist nach den Angaben in ihrer Antwort auch dazu nicht auskunftsfähig. Das heißt, niemand kann aktuell genau sagen, wie viele Menschen im Ernstfall bundesweit über solche Notfalltreffpunkte versorgt werden können.
Eine nationale Strategie für den Katastrophenschutz gibt es nicht, sondern aktuell liegt lediglich ein Basiskonzept aus dem Jahr 2016 vor. Erschreckend ist auch hier die Tatsache, dass nach mehreren Katastrophen vor allem im Zusammenhang mit Hochwasser eine zentrale Planung, Steuerung und Koordinierung des Katastrophenschutzes und der Katastrophenhilfe gefordert worden war. Realisiert wurden diese Forderungen bis heute nicht. Dabei beweisen viele Staaten, (Beispiel die FEMA in den USA), dass eine solche zentrale Zuständigkeit erhebliche Vorteile hat. Sie bestehen in schnelleren und effizienteren Reaktionen.

Privater Katastrophenvorsorge kommt in Deutschland große Bedeutung zu

Angesichts solcher Defizite muss es nicht wundern, dass in Deutschland die Zahl der sogenannten Prepper steigt. Waren es vor Beginn der Coronakrise bundesweit noch knapp 200.000 Menschen, gehen aktuelle Schätzungen von bis zu zwei Millionen Preppern in der Bundesrepublik aus. Allerdings unterscheidet sich das Ausmaß ihrer Aktivitäten sehr stark voneinander. Die Mehrheit der deutschen Prepper zählt sich zu der Gruppe, die lediglich Nahrungsmittel und Gegenstände des täglichen Bedarfs für einen Zeitraum von 10 Tagen und mehr bereithalten. Die Pepper der Kategorie EOTW (Vorbereitung auf ein Endzeitszenario) und INCH (Vorbereitung auf das dauerhafte Versagen der allgemeinen Versorgung) machen einen harten Kern aus. Ihre Zahl wird in Deutschland verschiedenen Quellen zufolge auf 10.000 bis 15.000 Menschen geschätzt.

Quelle: Deutscher Bundestag Drucksachen 20/11164 und 20/11132

About Author