Alexis Tsipras muss sich nicht nur der prekären Finanzlage seines Landes stellen. Seine Regierungsmitglieder und Parteigenossen ziehen nicht so mit, wie er das gern möchte. Vor allem mit Gianis Varoufakis gerät der Regierungschef in Athen immer öfter aneinander. Insider sehen inzwischen erste Anzeichen dafür, dass es in Griechenland sogar zeitnah Neuwahlen oder ein Referendum geben könnte. Damit hätte Alexis Tsipras die Chance, auch Kritiker sowie Panagiotis Lafazanis und Zoe Konstantopoulou loswerden zu können. Grund ist, dass aktuelle Umfragen ausweisen, dass es bei Neuwahlen zu einer weiteren Stärkung der Syriza kommen würde, die sogar die Chance auf eine absolute Mehrheit hätte. Die Pasok und die Nea Dimokratia würden nach den Umfragen bei Neuwahlen enorme Stimmanteile verlieren. Alternativ wäre sogar eine neue Koalition mit den Anhängern der To Potami möglich, die vom Sozialdemokraten Tavros Theodorakis geleitet wird.
Welche Probleme spalten die aktuelle Regierung von Tsipras?
Das Außenbild der griechischen Regierung hat in den letzten Wochen vor allem durch den Umgang mit den Reparationsforderungen stark gelitten. Während Tsipras bei einem Treffen mit Angela Merkel betonte, dass es ihm vor allem um die moralisch-ethische Frage geht, machte Alekos Flabouraris nur wenige Tage später eine finanzielle Forderung in Höhe von 278,7 Milliarden Euro auf. Streit gibt es auch zwischen Regierungschef Alexis Tsipras und dem Wirtschaftsminister Panagiotis Lafazanis. Tsipras möchte zur Bereinigung des griechischen Staatshaushalts gern Staatseigentum wie Häfen und staatliche Unternehmen verkaufen. Doch eine solche Vorgehensweise schließt Lafazanis komplett aus. Uneinigkeit herrscht darüber hinaus zwischen Gianis Varoufakis und Alexis Tsipras bezüglich der neuen Regelungen zum Schutz von Wohneigentum vor Zwangsversteigerungen. Tsipras möchte vor allem Geringverdiener schützen, während Varoufakis die Mittelschicht ebenfalls vor Zwangsversteigerungen bewahren möchte.
Was würden Neuwahlen in Griechenland bewirken?
Gerade die Immobilienkredite machen den griechischen Banken schwer zu schaffen. Im Herbst 2014 zählten Immobilienfinanzierungen mit einem Umfang von 69 Milliarden Euro zu den „roten Krediten“, bei denen eine oder mehrere Raten überfällig waren. Insgesamt ist in Griechenland bei mehr als einem Drittel aller Kredite die Rückzahlung gefährdet. Das heißt nicht immer, dass die Kreditnehmer nicht zahlen können. Viele Kreditnehmer wollen nicht zahlen, weil sie einen Austritt Griechenlands aus der europäischen Währungsunion befürchten. Damit werden die Gerüchte um Neuwahlen in Griechenland für Alexis Tsipras ein Hilfsmittel, die EZB und den Internationalen Währungsfonds unter Druck zu setzen. Neuwahlen wären nach Ansicht der Insider mit einer massiven Kapitalflucht verbunden. Dann blieben der EU nur zwei Möglichkeiten: Entweder sie würde Griechenland schnell mit Fördergeldern versorgen oder das Land aus der EU werfen müssen.
Quelle: Focus
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