Obwohl Griechenland die im April fälligen Zahlungen auf Kredite leisten konnte, wird die Lage für die Tsipras-Regierung immer brenzliger. In den nächsten beiden Monaten werden beim Internationalen Währungsfonds insgesamt etwa 2,5 Milliarden Euro fällig. Woher Griechenland dieses Geld nehmen soll, weiß die Regierung offenbar noch nicht. Das wurde am 16. April 2015 bei einem Besuch des griechischen Finanzministers Gianis Varoufakis in Washington bei der Frühjahrstagung des IWF deutlich. Dort betonte er in einem Satz gleich drei Mal, dass die griechische Regierung zu Kompromissen bereit ist. Diese hat sie auch bitter nötig, denn einen Zahlungsaufschub wird der Internationale Währungsfonds von sich aus nicht geben.
Wie ist die aktuelle Situation zwischen Griechenland und dem IWF?
Eine offizielle schriftliche Bitte um einen Zahlungsaufschub liegt derzeit beim IWF noch nicht vor. Auch eine mündliche Bitte dementierte Gianis Varoufakis nach einem Gespräch mit Christine Lagarde, der Chefin des Internationalen Währungsfonds. Allerdings gab es zu diesem Zeitpunkt bereits einen Artikel in der „Financial Times“, in dem es hieß, man habe aus gut informierten Kreisen erfahren, dass Varoufakis eine „informelle Bitte um einen Zahlungsaufschub“ abgeben hätte. Christine Lagarde bestätigte diese Meldung indirekt, indem sie die Redaktion als „gut informiert“ lobte. Ein solches Anliegen an den Internationalen Währungsfonds hat es in seiner Geschichte von einer entwickelten Volkswirtschaft bisher noch nicht gegeben. Auch das betonte die IWF-Chefin in ihrem Statement nach dem Gespräch.
Welchen Standpunkt zu Griechenland vertritt Wolfgang Schäuble?
Auch der Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble nahm an der Frühjahrskonferenz des IWF in Washington teil. Er hatte bereits vor dem Treffen betont, dass er kaum annimmt, dass Griechenland pünktlich zahlen kann. Dieses Thema wird auch beim Treffen der europäischen Finanzminister zur Sprache kommen, das in der Kalenderwoche 17/2015 in Riga stattfindet. Die größten Probleme sieht Wolfgang Schäuble in Griechenland darin, dass die dringend notwendigen Reformen immer noch nicht auf den Weg gebracht wurden. Damit stimmt Schäuble der Meinung des IWF und der IZB zu, die allesamt die Vorlage eines Komplettpakets für die Reformen in Griechenland fordern. Doch Gianis Varourfakis machte in seinem Vortrag in Washington deutlich, dass die griechische Regierung genau dazu nicht bereit ist. Sie will über jede einzelne notwendige Maßnahme separat verhandeln.
Quelle: Spiegel
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