Nachdem am Wochenende erneut mehrere Hundert Flüchtlinge im Mittelmeer ertrunken sind, werden erste Forderungen laut, dass die Europäische Union ihre Bemühungen um die Rettung der Flüchtlinge wieder deutlich verstärken muss. Verfechter dieser Forderungen sind beispielsweise der EU-Kommissar Günther Oettinger und Jean Asselborn, der Außenminister von Luxemburg. Beide sind übereinstimmend der Meinung, dass die Rettungsmaßnahmen wieder in einem Umfang durchgeführt werden müssen, wie das während der Zeit des Programms „Mare Nostrum“ der Fall war.
Die Unterschiede zwischen „Mare Nostrum“ und „Triton“
Das Programm „Mare Nostrum“ kostete die italienische Regierung pro Monat rund neun Millionen Euro. Dafür kamen neben Schiffen und Marinebooten auch Aufklärungsflugzeuge, Hubschrauber und Drohnen zur Rettung der Flüchtlinge zum Einsatz. „Mare Nostrum“ wurde im Herbst 2014 vom Programm „Triton“ abgelöst, für das jedoch mit rund drei Millionen Euro wesentlich geringere Mittel bereitgestellt werden. Die Konsequenz dieser Beschränkung ist, dass von den Rettern nur noch die küstennahen Bereiche an den Ländern der Europäischen Union abgedeckt werden können. Die Überwachung aus der Luft wurde bei „Triton“ rabiat reduziert. Fatal ist das einerseits für die Flüchtlinge, die dadurch regelmäßig sterben, und andererseits für die Ermittlungsbehörden. „Mare Nostrum“ machte es möglich, auch die Schlepper dingfest zu machen, die den Flüchtlingen horrende Summen für gefährliche Überfahrten in unsicheren und überfüllten Booten und Schiffen abknöpfen.
Wie stehen die Chancen für eine Wiederaufnahme von „Mare Nostrum“?
Offenbar hat die jüngste Flüchtlingskatastrophe auf dem Mittelmeer den Politikern der Staaten der Europäischen Union zu denken gegeben. Noch am 20. April 2015 wollen die Innen- und Außenminister der EU-Länder in Luxemburg darüber beraten, wie weitere Massentodesfälle unter den Flüchtlingen künftig vermieden werden können. Eventuell findet zu diesem Thema auch ein EU-Sondergipfel statt. Das wurde von Matteo Renzi, den derzeitigen Ministerpräsidenten von Italien, gefordert. Auch der französische EU-Politiker Harlem Desir hält den derzeitigen Umfang des Flüchtlingshilfsprogramms „Triton“ für deutlich zu gering. Joseph Muscat, der Ministerpräsident von Malta, forderte von den Vereinten Nationen mehr Engagement bei der Bekämpfung der Schlepper direkt vor ort in Lybien. Der gleichen Meinung sind auch Philip Hammond, der Chef des britischen Außenamts, sowie Frank-Walter Steinmeier, der Chef des deutschen Auswärtigen Amtes.
Quelle: n-tv, Reuters
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