Alexis Tsipras befindet sich nach wie vor in einer prekären Situation. Seinem Land droht die Staatspleite, wenn keine Hilfen von außen kommen und die Regierung ergänzend ihre Einnahmen dramatisch steigern kann. In einem Interview mit einem griechischen TV-Sender erklärte Alexis Tsipras, dass er eine Grundsatzeinigung zum Umgang mit den griechischen Staatsschulden bis zum 9. Mai 2015 erwartet. Allerdings wies er nochmals darauf hin, dass er in diesem Zusammenhang auch einen Volksentscheid nicht mehr länger ausschließt.
Welche Strategien kündigte Alexis Tsipras an?
Zeitweise war auch der Verkauf von Staatseigentum zur Sanierung der maroden Finanzen der griechischen Regierung im Gespräch. Mit diesen Plänen war Tsipras allerdings auf massiven Widerstand gestoßen. Inzwischen scheint ein gangbarer Kompromiss gefunden worden zu sein, denn Alexis Tsipras kündigte im gleichen Statement an, dass möglicherweise Häfen an Dritte verpachtet werden könnten. Als Beispiele benannte er den Hafen in Piräus, wo von Seiten Chinas ein erhebliches Interesse signalisiert wurde. Auch die Verpachtung von Flughäfen zieht Alexis Tsipras in Betracht. An einigen regionalen Flughäfen hat das deutsche Unternehmen Fraport Interesse bekundet. Genau darüber möchte der griechische Regierungschef sein Volk in einem Referendum abstimmen lassen. Die in der vorletzten Woche angedeutete Strategie von Neuwahlen schloss er in seinem Statement aus.
Öffentlichkeit kritisiert die harte Haltung der griechischen Regierun
Dass Griechenland aus der Europäischen Währungsunion aussteigen könnte, wäre bei einem Volksentscheid äußerst unwahrscheinlich. Nach den Erhebungen der Meinungsforscher von Kappa möchten knapp drei Viertel aller befragten Griechen den Euro nicht mehr hergeben. Der griechischen Bevölkerung ist nach der Umfrage von Kappa allerdings auch bewusst, dass der Rauswurf aus der Europäischen Währungsunion droht, wenn die Regierung die Staatsfinanzen nicht in den Griff bekommt. Sie fordern deshalb von Tsipras und seinen Ministern bei den Verhandlungen mit der EU deutlich mehr Kompromissbereitschaft. Das bestätigte auch der griechische Rechts- und Wirtschaftsexperte Aristidis Hatzis in einem Interview mit Bloomberg. Dass Tsipras eine Strategieänderung beabsichtigt, wird auch daran deutlich, dass er den Beauftragten für die Verhandlungen mit der EU ausgetauscht hat. Statt Nikos Theocharakis schickt er nun Giorgos Chouliarakis ins Rennen.
Quelle: FAZ
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