Nicht nur rund um den Mittelmeerraum haben die EU-Staaten derzeit mit einer hohen Zahl von Flüchtlingen zu kämpfen. Auch in Deutschland zeigen sich die Auswirkungen der Ereignisse und Zustände in den Kriegsgebieten. Mittlerweile ist die Anzahl der Asylbewerber derart angestiegen, dass nicht einmal mehr die Kapazitäten der vorgehaltenen Auffangstationen ausreichen. In Sachsen musste vor wenigen Tagen eine Mehrzweckhalle zur Notunterkunft umfunktioniert werden. Sie war als Notlösung für drei Tage gedacht, doch die Verantwortlichen konnten am 18. Februar 2015 bei einem Interview mit dem Lokalsender Elbe-Elster-TV noch keine konkreten Angaben dazu machen, wann das Notquartier aufgelöst werden kann.
Zahlen vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sind alarmierend
In den letzten Monaten sind die Zahlen der in Deutschland angekommenen Flüchtlinge derart gewachsen, dass für das Jahr 2015 mit mehr als 300.000 Asylbewerbern gerechnet wird. Das Problem dabei sind nicht nur die Unterkünfte. Die für die Bearbeitung der Asylanträge zuständigen Behörden sind diesem Ansturm ebenfalls nicht gewachsen. Die Kapazitäten reichen hier nicht aus, um die Anträge zeitnah bearbeiten zu können. Dass eine intensive Prüfung der Anträge notwendig ist, zeigt ein Blick auf die Entwicklung der Zahlen bei den Abschiebungen. Im Jahr 2013 wurden mehr als 10.000 Asylanträge abgelehnt und die Antragsteller abgeschoben. Eine derart hohe Zahl von Abschiebungen hatte es letztmalig zu Beginn der 1990er Jahre gegeben.
Geschehen in der Ukraine trägt zum wachsenden Ansturm bei
Für die prognostizierte Steigerung der Asylanträge sieht das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge drei Schwerpunkte. Das sind einerseits die Kriegsgebiete in Syrien und im Irak und andererseits die kriegerischen Auseinandersetzungen in der Ukraine, an denen auch der in der Kalenderwoche 7 vereinbarte Vertrag über einen Waffenstillstand und den Abzug schwerer Waffen nichts geändert hat. Beide Vertragsparteien halten sich nicht an die Vereinbarungen. Außerdem hat das Bundesamt rund 100.000 in Deutschland geduldete Menschen zu betreuen, deren Asylantrag nicht genehmigt wurde. Hinzu kommt, dass der Unmut der deutschen Bevölkerung über die hohen Zuwanderungsraten wächst. Eine aktuelle Umfrage zeigte, dass sich inzwischen knapp zwei Drittel der Bevölkerung dafür aussprechen, die Reglements für eine Zuwanderung aus Staaten, die nicht zur EU gehören, kräftig zu verschärfen. Die im Auftrag der EU-Kommission durchgeführte Umfrage zeigte, dass die Deutschen mit ihrer Meinung nicht allein dastehen. In Italien, der Slowakei und Lettland sprachen sich drei Viertel der Befragten gegen eine Lockerung der Einwanderungsbestimmungen aus.
Quelle: FAZ, Elbe Elster TV
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