Steigt der Mindestlohn deutlich an?

Davon zumindest geht Bundesarbeitsminister Hubertus Heil von der SPD aus. Die bisherigen 8,84 Euro pro Stunde sollen schon bald der Vergangenheit angehören und deutlich höher ausfallen.

Mindestlohnkommission soll noch diesen Monat Erhöhung vorschlagen

Noch im Juni soll die Mindestlohnkommission eine Erhöhung vorschlagen, so Heil gegenüber der „Bild am Sonntag“. Er geht dabei aufgrund der allgemein guten wirtschaftlichen Lage von einer kräftigen Erhöhung aus. Diese wolle er dann auch gerne per Gesetz umsetzen.

Die Mindestlohnkommission besteht dabei aus Arbeitgeber- und –nehmervertretern, die allesamt ehrenamtlich arbeiten. Sie wird alle fünf Jahre von der Regierung neu berufen und ergänzt um beratende Mitglieder aus der Wissenschaft.

Schärfere Kontrollen zur Einhaltung des Mindestlohns

Gleichzeitig will Arbeitsminister Heil die Kontrollen zur Einhaltung des Mindestlohns verschärfen. Er erklärte, dass es genügend Hinweise darauf gäbe, dass „Arbeitgeber ihn (den Mindestlohn) noch immer unterlaufen“.

Heil geht aufgrund der positiven wirtschaftlichen Lage sogar davon aus, dass in Deutschland bald schon Vollbeschäftigung erreicht werden könnte. Allerdings sind die regionalen Unterschiede noch extrem groß, wie Heil weiter ausführt. Er sprach im Beispiel von Eichstätt mit einer Arbeitslosenquote von 1,4 Prozent und Gelsenkirchen mit einer Quote von 13 Prozent. Hier gehe es in erster Linie darum, Langzeitarbeitslose wieder in Arbeit zu bringen. In diesem Fall bestünde die Chance, bis in die 2020er Jahre Vollbeschäftigung in Deutschland zu erreichen. Allerdings ist Heils neuer Gesetzentwurf, Langzeitarbeitslos mit Milliardenhilfe in staatlich bezuschusste Jobs zu vermitteln, umstritten.

Quelle: dpa