Eindeutig dafür spricht sich der neue Sozialminister Hubertus Heil aus. Er will insgesamt vier Milliarden Euro in die Hand nehmen, um Langzeitarbeitslosen auf diesem Wege eine Beschäftigung zu bieten.
Allerdings will der neue Bundesminister für Arbeit und Soziales die Langzeitarbeitslosen nicht auf dem ersten Arbeitsmarkt unterbringen, sondern in gemeinnützige Arbeit. Heil erklärte sein Vorhaben so, dass man die Langzeitarbeitslosen nicht von „einer kurzfristigen Maßnahme zur nächsten schubsen“ wolle. Stattdessen sei man bereit, einen Betrag von vier Milliarden Euro in die Hand zu nehmen, mit dem man den Menschen eine „langfristige Perspektive auf einem sozialen Arbeitsmarkt“ anbieten will.
Langzeitarbeitslose kaum vermittelbar
Auf dem freien Arbeitsmarkt sind Langzeitarbeitslose kaum vermittelbar. Seit langem diskutiert man deshalb in der Politik darüber, wie man diese Menschen dennoch in Lohn und Brot bringen könne. Heil wollte ein Konzept entwickeln, bei dem die gemeinnützige Arbeit im Mittelpunkt stehe.
Positives Feedback bekam der neue Arbeits- und Sozialminister bereits von den Grünen. Allerdings forderten sie mehr Arbeitsmarktnähe in Heils Konzept. Beate Müller-Gemmeke, Arbeitsmarktexpertin der Grünen erklärte, dass es gut sei, dass sich „die Bundesregierung endlich bewegt“. Mit den bisherigen, sehr kurzfristigen Programmen müsse endlich Schluss sein. Trotzdem sieht sie es als falsch an, ausschließlich gemeinnützige Arbeit im Blick zu haben. Wenn Beschäftigung gefördert werde, müsse sie in jedem Fall arbeitsmarktnah sein.
Rückkehrrecht von Teilzeit in Vollzeit
Heil hat aber noch einiges vor. So wolle er als erste Amtshandlung ein Rückkehrrecht von Teil- in Vollzeit schaffen. Vor allem Frauen seien im Laufe ihres Lebens in die Teilzeitfalle geraten. Daher sei das Rückkehrrecht „ein wichtiges Instrument“ zur Gleichstellung von Frauen und Männern. Außerdem könne damit Altersarmut vermieden werden, so Heil weiter.
Außerdem trat Heil der Einschätzung des Gesundheitsministers Jens Spahn entgegen, dass Hartz IV keine Armut bedeute. Die heftig umstrittene Aussage sorgt auch in Regierungskreisen für Aufsehen. Heil erklärte, dass die „Grundsicherung am Existenzminimum liege“. Die von Spahn angestoßene Diskussion kritisierte Heil heftig, diese „führe uns nicht weiter“.
Spahn hatte im Zusammenhang mit dem Ausschluss von Ausländern bei den Essener Tafeln gesagt, dass auch ohne die Tafeln in Deutschland niemand hungern müsse. Er sprach von „einem der besten Sozialsysteme der Welt“. Demnach bedeute Hartz IV nicht Armut, sondern sei lediglich die Antwort der Solidargemeinschaft auf Armut. Sofort hagelte es daraufhin Kritik an Spahn von SPD, Linken und Grünen und sogar einigen CDU-Politikern.
BrittaL ist „Baujahr“ 1983. Sie verfügt über eine kaufmännische Ausbildung und zählt sich zu den echten Tierfreunden. Ihre Interessen sind breit gefächert.
Weitere Meldungen
Welche Bedeutung hat die Leiharbeit in Deutschland?
Wahlumfragen: Welche Wählerwanderung verursacht das Bündnis Wagenknecht?
Bezahlkarte für Geflüchtete: Bundesweite Einführung geplant