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Spielzeughersteller Lego muss Bußgeld zahlen

Der Spielzeughersteller Lego soll Einzelhändler dazu gedrängt haben, die Preise für besonders gefragte Produkte anzuheben. Nun muss der Hersteller dafür ein Bußgeld zahlen. Allerdings ist dieses mit 130.000 Euro noch recht niedrig angesetzt. Insbesondere in Ost- und Norddeutschland hatte Lego verbindliche Endverkaufspreise für einen Teil seines Sortiments festgelegt. Diese vertikale Preisbindung ist allerdings nach deutschem Kartellrecht verboten.

Lego drohte mit Liefereinstellung und –begrenzung

Wie das Bundeskartellamt angab, habe Lego Händlern damit gedroht, die Lieferungen ganz einzustellen oder die Mengen zu begrenzen, wenn bestimmte Endverkaufspreise unterschritten würden. Auch die Rabatte auf die Händlereinkaufspreise seien zum Teil mit der Einhaltung dieser vorgegebenen Preise verknüpft worden, hieß es weiter.

Das Kartellamt wirft dem Unternehmen derartige Preisabsprachen für die Jahre 2012 und 2013 vor. Etwa ein Dutzend Artikel, die sich besonders gut verkauften, seien betroffen gewesen, wie ein Sprecher des Bundeskartellamts angab.

Wie konnte Lego mit einer so geringen Geldbuße belegt werden?

Die Geldbuße wurde in einer recht geringen Höhe verhängt. Das Bundeskartellamt gibt an, dass dies daran liege, dass der Hersteller nach Einleitung des Verfahrens umfangreiche eigene Ermittlungen durchgeführt habe. Zudem habe der Spielwarenhersteller von Anfang an maßgeblich zur Aufklärung des Sachverhalts beigetragen. Außerdem seien personelle und organisatorische Konsequenzen gezogen wurden, wie Andreas Mundt, Präsident des Bundeskartellamts, erklärte. Noch hat Lego allerdings die Möglichkeit, Einspruch gegen den Bußgeldbescheid einzulegen.

Wie aus Recherchen hervorgeht, häufen sich in letzter Zeit die Verfahren des Bundeskartellamts gegen Unternehmen wegen vertikaler Preisbindung. So wurden gegen mehrere Markenartikelhersteller und Supermarktketten Bußgelder von 150 Millionen Euro verhängt. Sie hatten die Preise für Tiernahrung, Kosmetika, Bier, Kaffee und Süßwaren untereinander abgesprochen.

Quelle: FAZ

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