Liz Truss als Premierministerin von Großbritannien zurückgetreten

Am frühen Nachmittag des 20. Oktober 2022 gab Liz Truss offiziell ihren Rücktritt vom Amt des britischen Premierministers bekannt. Nun herrscht Unsicherheit.

Seit dem Amtsantritt bis zum Rücktritt von Liz Truss als Premierministerin sind gerade einmal 45 Tage vergangen. Damit hält sie einen Rekord, den eine noch kürzere Amtszeit hatte in Großbritannien bisher noch kein Premierminister. Die Rücktrittserklärung kam am 20. Oktober 2022 kurz nach 13 Uhr Ortszeit. Sowohl die Börse als auch einige Regierungschefs anderer Länder reagierten sofort darauf. US-Präsident Joe Biden betonte in seinem Statement, die gute Zusammenarbeit mit Großbritannien nicht von der Person des Premierministers abhängig machen zu wollen.

Was hat zum Rücktritt von Liz Truss geführt?

Die politische Linie von Liz Truss war von Anfang an umstritten. Nach dem Rücktritt von Boris Johnson Anfang Juli legte das Britische Pfund im Vergleich zum Euro an der Börse zu. Doch die Fiskalpolitik der neuen Premierministerin sorgte für einen Absturz mit einem Tiefpunkt in der vorletzten Septemberwoche 2022. Dass daran die Vorgehensweise von Liz Truss schuld war, zeigt die Reaktion der Börsianer unmittelbar nach der Rücktrittankündigung. Danach stieg der Wert der britischen Währung sprunghaft an und lag im Realtime-Handel gegen 16 Uhr bei 1,15 Euro. Als die Hauptursache dieser Entwicklung sehen Politik- und Finanzmarktexperten vor allem die Auswirkungen der von Liz Truss verfolgten Steuerpolitik in Großbritannien. Diese Pläne haben sich zu einem Desaster für die designierte Premierministerin entwickelt. Großen Umfrageinstituten zufolge waren mehr als zwei Drittel der befragten Briten mit den politischen Entscheidungen von Liz Truss nicht einverstanden. Den letzten Anstoß zum Rücktritt hatte jedoch offenbar der Rücktritt der britischen Innenministerin (Suella Braverman) am 19. Oktober 2022 gegeben.

Wie geht es in Großbritannien nun weiter?

Derzeit bereiten sich mehrere Kandidaten darauf vor, sich im Rennen um die Nachfolge für Liz Truss zu behaupten. Dazu gehören neben dem Ex-Premierminister Boris Johnson auch Penny Mordaunt, Rishi Sunak, Ben Wallace, James Cleverly und Kemi Badenoch. Jereymy Hunt gab bereits an, für das Amt des britischen Premierministers nicht zur Verfügung zu stehen. Ähnliche Angaben kamen auch von Tom Tugendhat und Michael Grove, doch dafür liegen noch keine offiziellen Bestätigungen vor. Die Entscheidung, wer der neue Parteichef der Torys und gleichzeitig der neue Regierungschef in Großbritannien wird, soll nach den aktuellen Zeitplänen bis zum Ende der Kalenderwoche 43/2022 fallen. Verantwortlich dafür ist das „1922 Committee“, das inklusive Vorsitzenden aus 19 Mitgliedern des britischen Unterhauses besteht. Sollte das Komitee nicht zu einem Ergebnis kommen, wird es ein Mitgliedervotum bei der Tory-Partei geben. Allerdings gibt es auch andere Meinungen. Der Chef der liberaldemokratischen Partei Großbritanniens (Sir Ed Davey) forderte in seinem offiziellen Statement zum Rücktritt von Liz Truss explizit Neuwahlen. Eine mögliche Rückkehr von Boris Johnson bezeichnete er wörtlich als eine Unverschämtheit.

Quelle: BBC

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