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Legen im August 2021 Streiks der GDL den Zugverkehr lahm?

Railway, Eisenbahnschienen

Bei der GDL läuft gerade die Abstimmung über einen Lokführerstreik bei der Deutschen Bahn, der in den nächsten Wochen starten soll.

Gerade eben arbeitet die Deutsche Bahn daran, den Zugverkehr nach den Unwetterschäden vollständig wiederherzustellen, droht bereits neues Unheil durch einen wahrscheinlichen Streik der Lokführer im August 2021. Zu einem ungünstigeren Zeitpunkt könnte der GDL-Streik nicht kommen, denn derzeit läuft der Reiseverkehr nach den Lockerungen der während der Coronakrise notwendigen Beschränkungen der Mobilität wieder an. Doch Gewerkschaftschef Claus Weselsky ist hartnäckig. Er will mit den Streiks alle Forderungen seiner Gewerkschaft auch bei der Deutschen Bahn durchsetzen und rechnet mit einer 90-prozentigen Zustimmung der Mitglieder zu den Streikplänen. Die Hauptleidtragenden wären die Reisenden, die ohnehin über einen langen Zeitraum hinweg mit gravierenden Einschränkungen leben mussten.

Welchen Forderungen soll der Lokführerstreik Nachdruck verleihen?

Die Lokführergewerkschaft verlangt noch im laufenden Jahr um 1,4 Prozent erhöhte Entgelte. Im Jahr 2022 sollen die Löhne um weitere 1,8 Prozent steigen. Auszubildende sollen nach den Forderungen der GDL 50 Euro mehr Ausbildungsentgelt bekommen. Außerdem fordert die Lokführergewerkschaft unter der Führung von Claus Weselsky eine einmalige Corona-Beihilfe in Höhe von 600 Euro pro Beschäftigten. Der Nachtzuschlag soll für die Lokführer künftig bereits ab 20:00 Uhr gelten. Das gilt genauso für den sich aus Nachtschichten ergebenden Zusatzurlaub. Ergänzend fordert die GDL einen besonderen Rechtschutz für die Lokführer, der bei allen beruflich bedingten Problemen greifen soll. Das heißt, die GDL stellt bei der Deutschen Bahn die gleichen Forderungen wie bei den kleineren Eisenbahngesellschaften in ganz Deutschland. Einige Gesellschaften haben diesen Forderungen zum größten Teil bereits zugestimmt. Doch die Führungsspitze der Deutschen Bahn will diesen Weg nicht mitgehen.

Welche Besonderheiten bestehen im Verhältnis Deutsche Bahn und GDL?

Im Jahr 2021 kommt bei den Tarifverhandlungen mit der Deutschen Bahn erstmals das sogenannte Tarifeinheitsgesetz zum Einsatz. Dessen Rechtmäßigkeit wurde im Sommer 2017 vom Bundesverfassungsgericht bestätigt, nachdem die GDL-Führung fehlende Konformität mit den Artikeln 2 und 9 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland bemängelte und eine Klage eingereicht hatte. Das Tarifeinheitsgesetz besagt, dass bei Überschneidungen stets der Tarifvertrag gilt, der mit der mitgliederstärkeren Gewerkschaft abgeschlossen wurde. Das wäre im Falle der Deutschen Bahn die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG), die rund 185.000 Mitglieder zählt. Die GDL besitzt lediglich rund 37.000 Mitglieder. Nach dem neuen EVG-Tarifvertrag würden die Lokführer 1,5 Prozent höhere Entgelte ab 2022 und ab März 2013 um weitere 1,7 Prozent erhöhte Entgelte bekommen. Eine einmalige Corona-Hilfe ist im EVG-Tarifvertrag nicht vorgesehen. Diese lehnt die Deutsche Bahn unter Verweis auf die eigenen wirtschaftlichen Verluste in der Coronakrise konsequent ab.

Quelle: GDL