Alltagsmagazin.de

News und Tipps aus allen Lebensbereichen

Kölner Blitzer-Panne sorgt für Unmut

Die Blitzer-Panne von Köln ist nicht nur einzigartig, sondern sorgt auch für reichlich Unmut. An einer Baustelle auf der A3 fehlte das Hinweisschild zur Geschwindigkeitsbegrenzung. Geblitzt wurde trotzdem – zu Unrecht. Tausende Autofahrer wurden demnach geblitzt und wer sein Knöllchen bereits erhalten und bezahlt hat, ist auch noch doppelt bestraft. Gelder erstatten will Köln nämlich nicht.

Köln kündigt Einstellung der laufenden Verfahren an

Die Stadt Köln hat mitgeteilt, dass die rund 35.000 laufenden Verfahren zu den Geschwindigkeitsverstößen eingestellt werden sollen. Bereits bezahlte Bußgelder will die Stadt aber nicht zurückzahlen. Diese Verfahren seien rechtswirksam und in sich abgeschlossen, hieß es aus der Stadt. Die Wiederaufnahme der Verfahren sei daher nur unter besonderen Voraussetzungen möglich, etwa, wenn das Bußgeld die Grenze von 250 Euro überschreite.

In der schriftlichen Stellungnahme teilte die Stadt weiter mit, dass laut ersten Überprüfungen nur ein halbes Prozent der Fälle aus diesem Gesichtspunkt betrachtet überhaupt für eine Wiederaufnahme infrage kämen. Zudem sei der Verwaltungsaufwand „außerordentlich hoch“, so dass man Abstand von einer Rückzahlung nehme.

Welche Autofahrer sind von Kölner Blitzer-Panne betroffen?

Betroffen von der Kölner Blitzer-Panne sind alle Autofahrer, die bis 15.12.2016 von der stationären Überwachungsanlage am Dreieck Heumar auf der A3 geblitzt wurden. Gut zwölf Millionen Euro soll die Stadt Köln einem Bericht des WDR zufolge im vergangenen Jahr von Autofahrern kassiert haben, die genau an dieser Stelle geblitzt wurden.

Im Februar letzten Jahres war die Höchstgeschwindigkeit wegen des Baus einer Lärmschutzwand von 80 auf 60 Stundenkilometer reduziert worden. Die stationäre Messanlage, die in Fahrtrichtung Oberhausen blitzte, wurde dementsprechend auf Tempo 60 eingestellt. Hinter der Baustelle hätte jedoch ein Schild auf diese neue Geschwindigkeitsbegrenzung hinweisen müssen, welches es aber nicht gab.

Quelle: dpa