Schon kurz nach der Jahrtausendwende wurde in Deutschland Stimmen laut, die die Einführung einer Finanztransaktionssteuer forderten. Seit 2011 gibt es bei der EU-Kommission ganz konkrete Pläne für die Einführung einer solchen Steuer. Zu Jahresbeginn wurde ein Ratsbeschluss bei der EU gefasst, nach dem sich insgesamt elf zur Europäischen Union für die Einführung der Finanztransaktionsstauer zusammenschließen werden. Großbritannien klagte gegen diesen Beschluss, hatte aber vor den Europäischen Gerichtshof mit der Klage keinen Erfolg. Nun liegt eine Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung vor, aus der hervor geht, wie lukrativ die Finanztransaktionssteuer für den deutschen Finanzminister ist.
Finanztransaktionssteuer bringt erhebliche Einnahmenzuwächse
Die Experten des DIW haben ausgerechnet, dass durch die Finanztransaktionssteuer in Deutschland bis zu 45 Milliarden Euro pro Jahr in die Kassen des Finanzministeriums gespült werden könnten. In der Studie, für die das Institut für Wirtschaftsforschung den Auftrag von der SPD-Bundestagsfraktionen bekommen hatte, wurde auch das Einnahmepotential in anderen Ländern mit unter die Lupe genommen. Nach den Hochrechnungen des DIW könnte die französische Regierung pro Jahr Einnahmen bis zu 36 Milliarden Euro aus der Finanztransaktionssteuer generieren. Ins italienische Staatssäckel würden zusätzliche sechs Milliarden Euro pro Jahr bei einer Einführung der Finanztransaktionsstauer, auch Börsensteuer genannt, fließen.
Wie wurden die Einnahmen aus der Finanztransaktionssteuer berechnet?
Die Börsensteuer soll auf alle Verkäufe und Käufe von Anleihen und Aktien in Rechnung gestellt werden. Die Hochrechnungen des DIW gehen von einer Abgabe in Höhe von 0,1 Prozent der an der Börse getätigten Umsätze aus. Um die Rendite der Versicherungen nicht noch weiter zu minimieren, sollen Versicherungsgesellschaften bei der Börsensteuer eine Ausnahmeregelung bekommen.
Die DIW-Experten haben auch berücksichtigt, dass durch die Finanztransaktionssteuer viele Börsengeschäfte ins Ausland verlagert werden könnte. Deshalb wurde in die Hochrechnung der Einnahmen aus der Börsensteuer ein Rückgang der Börsenumsätze in Deutschland bei Wertpapieren um 15 Prozent und bei Derivaten sogar von 75 Prozent mit eingerechnet. Wird dieser Rückgang von den kalkulierten Einnahmen von 45 Milliarden Euro abgezogen, bleiben für den deutschen Finanzminister immer noch Zusatzeinnahmen in Höhe von 19 Milliarden pro Jahr übrig.
Die DIW-Studie bestätigt das Ergebnis einer Studie der in Dänemark ansässigen „Copenhagen Economics“-Beratungsgesellschaft, die insgesamt 88 Milliarden Euro und nach Bereinigung um mögliche Rückgänge im Börsengeschäft 17,6 Milliarden Euro Zusatzeinnahmen für die deutsche Regierung bei der Einführung der Börsensteuer errechnet hatte.
Quelle: Reuters, Süddeutsche
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