Laut Informationen der „Welt am Sonntag“ und des Rechercheteams des Bayerischen Rundfunks liegen dem Bundeskriminalamt (BKA) Hinweise darauf vor, dass russische Pflegedienste bundesweit Abrechnungsbetrug betreiben. Das BKA soll den Informationen zufolge sogar von Strukturen organisierter Kriminalität ausgehen. Laut den aktuellen Informationen entsteht den Sozialkassen in Deutschland durch den Abrechnungsbetrug ein jährlicher Schaden in Höhe von einer Milliarde Euro.
Weiter geht hervor, dass die BKA-Ermittler das Problem für extrem relevant halten. Im letzten Jahr haben sie sich demnach ein halbes Jahr mit den Polizeibehörden der Länder auf das Problem konzentriert, wie aus internen Dokumenten, die der „Welt am Sonntag“ vorliegen, hervorgeht.
Abrechnungsbetrug durch russische Pflegedienste bundesweites Problem
Wie aus dem Abschlussbericht hervorgeht, handele es sich bei dem Abrechnungsbetrug um ein „bundesweites Phänomen, das insbesondere dort auftritt, wo sich durch Sprachgruppen geschlossene Systeme bilden“. Ebenfalls seien in Einzelfällen Informationen bekannt geworden, die darauf hinweisen, dass die Investition in russische Pflegedienste sogar ein Geschäftsfeld organisierter Kriminalität sei.
Das BKA wollte den eigentlich streng vertraulichen Bericht nicht kommentieren. Auf Anfrage teilte man aber mit, dass durch den Abrechnungsbetrug massive finanzielle Schäden bei den gesetzlichen Kranken- und Pflegekassen entstünden. Daher sei es wichtig, dass man gemeinsam mit der Polizei der Länder gegen die Missstände vorgeht und die Straftaten aufklärt.
Wie erfolgt der Abrechnungsbetrug?
Laut BKA haben die Pflegedienste viele Möglichkeiten, Abrechnungsbetrug durchzuführen. Zum Beispiel werden nicht erbrachte Leistungen mit gefälschten Pflegeprotokollen abgerechnet. Zum Teil seien auch Pflegebedürftige selbst in die Machenschaften verwickelt, indem sie ihre Pflegebedürftigkeit nur vortäuschen. Pflegedienst und Patient teilen sich dann die Erlöse.
Besonders häufiger Abrechnungsbetrug in Berlin und Niedersachsen
Laut den aktuellen Recherchen der „Welt am Sonntag“ und des Rechercheteams des BR dürften die regionalen Schwerpunkte beim Abrechnungsbetrug durch russische Pflegedienste in Berlin und Niedersachsen liegen. Außerdem sei Nordrhein-Westfalen stark betroffen. In den letzten Jahren hat die AOK alleine in Niedersachsen gut 100 Fälle von Abrechnungsbetrug zur Anzeige gebracht. Laut Angaben der Stadtverwaltung und der Staatsanwaltschaft laufen auch in Köln derzeit neun Ermittlungsverfahren, bei drei weiteren Fällen wurde bereits Anklage erhoben.
Quelle: Die Welt
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