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Kartell-Prüfung bei BMW

Der Kartellverdacht gegen die deutsche Autobranche steht unweigerlich im Raum. Aufgrund dieses Verdachts hat die EU-Kommission in dieser Woche auch eine Prüfung in der Münchener BMW-Zentrale durchgeführt, wie jetzt ein Sprecher des Autobauers bestätigte.

BMW-Prüfung wurde bestätigt

Wie der Sprecher weiter erklärte, sei bisher kein formelles Verfahren eingeleitet worden, es handele sich lediglich um eine Nachprüfung, bei der BMW die EU-Kommission unterstütze. Genauere Einzelheiten wurden von BMW bisher nicht genannt. Es hieß lediglich, dass man derzeit aufgrund der laufenden Prüfung keine weiteren Äußerungen dazu treffen werde.

Von der EU-Kommission hieß es, man habe eine „nicht angekündigte Prüfung“ bei einem deutschen Autohersteller durchgeführt. Die Nachprüfungen gelten dabei als erster Schritt in den Ermittlungen bezüglich Verdachtsmomenten auf kartellrechtliche Verstöße. Die Nachprüfungen sind damit noch kein Beweis dafür, dass ein Unternehmen sich tatsächlich etwas zuschulden kommen lassen habe.

Worum geht es in den aktuellen Verdachtsfällen gegen die Autoindustrie?

Die Verdachtsfälle betreffen neben BMW und Daimler auch VW sowie die Konzerntöchter Audi und Porsche. Jahrelang sollen sich die Autobauer in geheimen Zirkeln über Zulieferer, Autos und Kosten ausgetauscht haben. Der „Spiegel“ hatte detaillierte Absprachen zwischen den Autobauern aufgedeckt, aufgrund derer jetzt die EU-Kommission eine Voruntersuchung eingeleitet hat.

Dabei sind derartige Absprachen unter den Herstellern durchaus üblich, vor allem, wenn es um bestimmte Standards geht. Als Beispiel sei hier die Ladung von E-Autos genannt. Allerdings muss eine solche Zusammenarbeit dem Verbraucher auch Vorteile bringen, die ohne die Absprachen nicht möglich wären. Im aktuellen Fall stellt sich jedoch die Frage, ob hier nicht eine Grenze überschritten wurde.

Bei den EU-Behörden hat der Daimler-Konzern mittlerweile einen Status als Kronzeuge beantragt. In einem möglichen Verfahren erhofft sich der Konzern von diesem Antrag Vorteile. Allerdings bestätigte Finanzchef Bodo Uebber damit auch genau die Tatsachen, über die so lange spekuliert worden war. Uebber erklärte weiter, dass es völlig offen sei, ob die EU-Kommission tatsächlich ein formelles Verfahren einleiten wird. Deshalb sehe sich sein Konzern auch nicht gezwungen, ein finanzielles Polster für etwaige Strafen zu bilden.

Daimler und VW wollten beide profitieren

Die Vorwürfe gegen deutsche Autobauer kamen bereits im Sommer auf. Der Volkswagen-Konzern soll Medienberichten zufolge schon vor einiger Zeit eine Selbstanzeige bei den Behörden eingereicht haben. Allerdings soll Daimler schneller als VW gewesen sein und könnte daher jetzt profitieren. Bisher äußerte sich VW zu dem Sachverhalt nicht. Fakt ist aber: Der Kronzeuge in einem entsprechenden Fall kann auf den größten Nachlass bei verhängten Strafzahlungen hoffen oder wird sogar ganz von diesen verschont.

Uebber erklärte dazu, dass man derzeit aufgrund des „Antrags auf Bußgeldimmunität“ nicht mehr zu den Hintergründen sagen könne. Lediglich die Aussage, dass Daimler auch weiterhin „vollumfänglich“ mit den Behörden kooperiere, ließ sich Uebber noch entlocken. Wann der Antrag jedoch eingereicht wurde und welche Informationen darin enthalten sind, dazu hielt sich Uebber bedeckt.

Fakt ist jedoch, dass es Daimler trotz der Abgasaffäre gelungen ist, seinen Umsatz im dritten Quartal zu steigern. Jedoch wird der Gewinn aufgrund der hohen Kosten für Rückrufaktionen sowie der versprochenen Software-Updates bei Dieselfahrzeugen, massiv geschmälert.

Insgesamt will Daimler drei Millionen Dieselfahrzeuge nachbessern, so dass sich deren Schadstoffausstoß reduziert. Über eine Million Fahrzeuge müssen wegen defekter Kabel in der Lenksäule in die Werkstätten zurück. Zusammen muss Daimler dafür etwa eine halbe Milliarde Euro einrechnen.

Quelle: dpa

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