Sind die Sandalen des Herstellers Birkenstock ein gestalterisches Kunstwerk, das einen Schutz über das Urheberrecht nach sich zieht? Diese Frage...
Recht
Hier finden Sie News zu Gesetzesänderungen, zu interessanten Leiturteilen und ein paar nützliche Tipps rund ums Recht.
Der BGH hatte sich mit einer Musterfeststellungsklage zur Erstattungsfähigkeit von Inkassokosten zu beschäftigen. Inzwischen liegt das dazugehörige Urteil vor. Ist...
Das Bundesverfassungsgericht musste sich mit den aus dem Namensrecht resultierenden Folgen einer Erwachsenenadoption beschäftigen. Der Bundesgerichtshof hatte im Rahmen eines...
Noch vor den Bundestagswahlen im Februar 2025 soll eine Gesetzesänderung kommen, welche die Entschädigungen für Opfer des ehemaligen DDR-Regimes verbessert....
Digitale Märkte verzeichnen einerseits ein rasantes Wachstum und andererseits bestehen dort noch einige rechtliche Regelungslücken, die Stück für Stück geschlossen...
Für Fußballvereine ist ein neues Urteil des Bundesverfassungsgerichts interessant, das unter dem Aktenzeichen BvR 548/22 im Januar 2025 gefällt wurde....
Zum Schutz der Gesundheit der Verbraucher sind Lebensmittelwarnungen ein wichtiges Hilfsmittel. Doch wie weit geht dabei die Ermittlungspflicht der zuständigen...
Was sind Randsortimente im Sinne der Ladenöffnungsgesetze? Damit musste sich der Bundesgerichtshof in einem aktuellen Verfahren beschäftigen. Die genaue Auslegung...
Auch nach dem Ampel-Aus ist die Bundesregierung handlungsfähig. Das zeigen unter anderem die Bemühungen zur Verlängerung der Mietpreisbremse. Bei der...
Immense Prozesskosten könnten die Arbeit der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gefährden. Deshalb fordert die DUH eine Deckelung der Prozesskosten. Viele Maßnahmen...
