Morgen findet zum 33. Mal der Tag der Deutschen Einheit statt. Im Lohnbereich allerdings sind wir auch nach 33 Jahren noch kein einheitliches Land.
Laut Statistischem Bundesamt ist der Niedriglohnsektor in den neuen Bundesländern weiterhin deutlich größer als in den alten Ländern. Daher fordert die Linke jetzt nicht nur strukturelle Änderungen, sondern auch einen Ostdeutschland-Gipfel im Kanzleramt.
Weniger als 13 Euro Stundenlohn für jeden Fünften
Den Angaben zufolge arbeitet fast jeder fünfte Ostdeutsche derzeit für weniger als 13 Euro pro Stunde brutto. Das geht aus einer aktuellen Sonderauswertung des Statistischen Bundesamtes im Auftrag der Linksfraktion im Bundestag hervor. In den alten Bundesländern trifft das nicht einmal jeden Sechsten, so die „Neue Osnabrücker Zeitung“ unter Berufung auf die Auswertung.
Insgesamt zählt man in den neuen Bundesländern knapp fünf Millionen Beschäftigte, eine Million davon verdient weniger als 13 Euro. Vorwiegend sind Frauen betroffen, 21,4 Prozent von ihnen liegen unterhalb dieses Betrags. Aber auch insgesamt zeigen sich deutliche Unterschiede bei allen abgefragten Stundenlöhnen zwischen Ost und West.
Keine Lohneinheit in Sicht
Von einer Lohneinheit ist die Bundesrepublik Deutschland auch 33 Jahre nach der Wiedervereinigung noch weit entfernt, wie der Linkenfraktionschef Dietmar Bartsch erklärte. Er forderte daher erneut einen Mindestlohn von 14 Euro bereits ab dem 01.01.2024. Die Anhebung auf 12,41 Euro, die für Anfang kommenden Jahres geplant ist, bezeichnete er als „politische Unverschämtheit“. Sie gleiche einem herben „Reallohnverlust“.
Bartsch rief auch Bundeskanzler Olaf Scholz vor dem Tag der Deutschen Einheit dazu auf, ein Spitzentreffen mit dem Thema Ostdeutschland einzuberufen. Derzeit koche die Unzufriedenheit im Osten über, es brauche daher „einen Ostdeutschland-Gipfel im Kanzleramt“. Er forderte die Bundesregierung dazu auf, „eine spürbare Wende ihrer Politik“ hinzulegen. Andernfalls rechnet Bartsch mit einem politischen „Desaster bei den Landtagswahlen im Osten im kommenden Jahr“. So sieht er eine konsequente Anti-Inflationspolitik, eine Angleichung der Löhne in Ost und West bis 2025 sowie eine Reform des Rentensystems als unbedingt erforderlich an.
2024 wird sowohl in Sachsen, als auch in Thüringen und Brandenburg ein neuer Landtag gewählt. In den vergangenen Wochen war die AfD in allen drei Ländern stärkste Kraft in Umfragen.
BrittaL ist „Baujahr“ 1983. Sie verfügt über eine kaufmännische Ausbildung und zählt sich zu den echten Tierfreunden. Ihre Interessen sind breit gefächert.
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