Midterm Elections: Barack Obama für die Demokraten unterwegs

Die sogenannten Midterm Elections gelten in den USA als Stimmungsbarometer, aus welchem abgelesen werden kann, wie die Politik des aktuell regierenden Präsidenten ankommt. Sie stehen im Herbst 2018 an. Barack Obama ist intensiv an den Vorbereitungen der Demokraten beteiligt.

Der Wahlkampf zu den Midterm Elections in den USA ist von erheblicher Bedeutung. Die Resultate der dortigen Wahlen waren in der Vergangenheit häufig Vorboten der Ergebnisse der zwei Jahre später folgenden Präsidentschaftswahlen.

Welche Beispiele finden sich bei vergangenen Midterm Elections?

Ein gutes Beispiel ist die Regierungszeit von George W. Bush. Er konnte im Jahr 2004 die Mehrheit sowohl im Kongress als auch im Repräsentantenhaus auf sich vereinigen. Nach den Midterm Elections im Jahr 2006 wurde es für den republikanischen Präsidenten deutlich schwieriger, denn er musste seine Politik gegen eine demokratische Mehrheit in beiden Kammern des Kongresses durchsetzen. Ein solcher Wandel wird in den USA Wave Election genannt, denn er verändert die Kräfteverhältnisse in der Regierung. Nun muss sich auch Donald Trump darauf vorbereiten, dass seine Politik Ende des Jahres 2018 einer strengen Bewertung unterzogen wird.

Warum sind die Midterm Elections so bedeutend?

Insgesamt sitzen im Senat hundert Senatoren, weil jedes der 50 US-Bundesstaaten zwei Vertreter dorthin entsenden darf. Sie werden alle sechs Jahre durch eine einfache Mehrheit neu gewählt, wobei die zeitlich versetzten Wahlen in den einzelnen Bundesländern dafür sorgen, dass alle zwei Jahre ein Drittel aller Mitglieder im Senat neu gewählt wird. Auf eine Mehrheit im Senat ist der jeweilige Präsident allein schon deshalb angewiesen, weil er die Zustimmung bei jeder Veränderung von internationalen Verträgen geben muss. Auch entscheidet der Senat darüber, ob ein Amtsenthebungsverfahren für einen Präsidenten scheitert oder Erfolg hat. Hinzu kommt das Recht der Mitbestimmung bei der Besetzung der Ämter der höchsten US-Gerichte. Das heißt, wenn es im Herbst 2018 zu einer Wave Election kommt, kann der Senat Donald Trump sehr effizient an der Umsetzung seiner politischen Ziele hindern.

2018 wird auch das Repräsentantenhaus neu gewählt

Das Repräsentantenhaus ist die zweite Kammer des Kongresses. Dessen 435 stimmberechtigte Mitglieder werden im Herbst 2018 komplett neu gewählt. Die Verteilung bestimmt sich nach der Zahl der Einwohner der einzelnen Bundesstaaten. Kommt es im Repräsentantenhaus zu einer Wave Election, kann auch das Donald Trump gefährlich werden, denn diese Kammer ist berechtigt, ein Amtsenthebungsverfahren einzuleiten. Außerdem ist der US-Präsident bei seinen Haushalts- und Steuergesetzen auf die Mitwirkung und Zustimmung des Repräsentantenhauses angewiesen. Aktuell kann sich Donald Trump dort noch auf eine Mehrheit der Republikaner verlassen. Sie belegen 235 Sitze, während die Demokraten derzeit nur 193 Sitze haben.

Barack Obama engagiert sich für Midterm Elections

Der ehemailige US-Präsident hatte sich in mehreren Interviews geäußert, dass er die Ruhe nach dem Ende seiner 8-jährigen Amtszeit genießt. Politisch bleibt er aber nach wie vor aktiv. Am 28. Juni 2018 ist er in Los Angeles zu Gast, um eine Spendengala zur Sammlung von Wahlkampfgeldern für die Demokraten zu leiten. Die „billigsten“ Eintrittskarten zu dieser Spendengala kosten 2.700 Dollar. Bereits im Mai 2018 hatte er eine Spendengala für den Wahlkampf von Claire McCaskill in Los Angeles unterstützt. Dass er sich hier so stark engagiert, hat einen guten Grund, denn Kalifornien zählt zu den US-Bundesstaaten mit den meisten Einwohnern und kann dadurch viele Vertreter ins Repräsentantenhaus entsenden. Obwohl es von Barack Obama kein konkretes Statement gibt, scheint eine erneute Kandidatur im Jahr 2020 nicht ganz ausgeschlossen. Bei einem der neueren Interviews betonte er, geistig und körperlich noch voll fit zu sein. Das sieht er als eine wichtige Voraussetzung für das Amt des US-Präsidenten an.

Quelle: house.gov, Variety