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Hongkong bietet bedingungsloses Grundeinkommen

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Das bedingungslose Grundeinkommen steht immer wieder im Fokus der öffentlichen Diskussion. Eine Form davon hat jetzt auch Hongkong eingeführt. Wer seinen ständigen Wohnsitz in Hongkong hat, soll das Geld bekommen – ohne, dass er weitere Bedingungen erfüllen muss. Ziel ist es, die Wirtschaft auf diese Weise anzukurbeln.

Das als Helikoptergeld bezeichnete Einkommen soll die Wirtschaft der chinesischen Sonderverwaltungszone wieder ankurbeln, die nach monatelangen Protesten und nun noch dem Ausbruch des Coronavirus deutlich angeschlagen ist.

1.300 US-Dollar Helikoptergeld

Dafür soll jeder ständige Bewohner Hongkongs 10.000 HK-Dollar, umgerechnet rund 1.300 US-Dollar erhalten, wie aus einem Bericht der „South China Morning Post“ unter Berufung auf die Bekanntgabe des Haushaltsplans von Finanzminister Paul Chan hervorgeht.

Ökonomen haben den Begriff Helikoptergeld geprägt. Er gilt immer dann, wenn ein Staat Geld an seine Bürger verteilt, ohne dass dafür bestimmte Voraussetzungen vorliegen müssen. Ursprünglich geht der Begriff auf den Ökonomen Milton Friedman zurück. Er verwendete ihn in einem Gedankenexperiment.

Dabei geht er in seinem Szenario davon aus, dass Geld vom Helikopter über einer Gemeinde abgeworfen wird. Derartige Maßnahmen werden schon seit einiger Zeit von Ökonomen betrachtet. Sie gelten als Möglichkeit, die Wirtschaft am Laufen zu halten, wenn die Zinssenkungen der Zentralbanken alleine dafür nicht mehr ausreichen.

2,8 Prozent Wirtschaftswachstum möglich?

Finanzminister Chan erhofft sich vom Helikoptergeld, dass die Wirtschaft Hongkongs in der Zeit von 2021 bis 2024 real um 2,8 Prozent wachsen wird. Für das laufende Jahr dagegen geht er davon aus, dass das Bruttoinlandsprodukt um 1,5 Prozent zurückgehen wird und die Wirtschaft nur um 0,5 Prozent wachsen wird.

Neben dem Helikoptergeld kündigte Chan jedoch weitere Maßnahmen an, um die Wirtschaft wieder anzukurbeln. So will er eine Steuerbefreiung für Arbeitnehmer einführen, die maximal 20.000 HK-Dollar, umgerechnet rund 2.500 US-Dollar verdienen. Auch Unternehmenssteuersätze sollen gesenkt, die Wirtschaftsförderung ausgebaut und die öffentlichen Ausgaben für Kultur, Krankenhäuser und Tourismus gesteigert werden.

Das Helikoptergeld alleine würde schon rund sieben Millionen Menschen zugutekommen. Die Kosten für das Gesamtpaket könnten sich Schätzungen zufolge auf bis zu 140 Milliarden US-Dollar belaufen. Trotzdem sind die Maßnahmen notwendig, denn Hongkongs Wirtschaft ist sehr stark vom Handel abhängig.

Quelle: Reuters

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