Großer Wahltag: Nach der Europawahl folgte die Kommunalwahl

In insgesamt zehn deutschen Bundesländern durften die Wähler gleich mehrere Stimmen abgeben. Nachdem sie die Europawahl 2014 durchlaufen hatten, mussten auch noch zahlreiche Mandate und Ämter in den Kommunen und Gemeinden gewählt werden. Gewählt wurde in

• Baden-Württemberg,
• Nordrhein-Westfalen,
• Hamburg,
• Brandenburg,
• Mecklenburg-Vorpommern,
• Sachsen,
• Rheinland-Pfalz,
• Sachsen-Anhalt,
• Thüringen und dem
• Saarland.

In den Kommunalwahlen konnte die CDU ihre Macht erneut demonstrieren und blieb größtenteils stärkste Kraft. Die endgültigen Ergebnisse der Kommunalwahlen werden in einigen Ländern, wie Hamburg, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg aber erst in den nächsten Tagen erwartet.

Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen

Alleine in Nordrhein-Westfalen mussten insgesamt 15.000 Ämter und Mandate besetzt werden. Die Ergebnisse waren deutlich: Die CDU schafft es ersten Hochrechnungen zufolge auf 39,2 Prozent, was einem Anstieg um einen halben Prozentpunkt entspricht. Die SPD konnte um 2,1 Prozent auf 31,5 Prozent zulegen. Hannelore Kraft (SPD), Ministerpräsidentin von NRW, zeigt sich zufrieden mit dem Ergebnis. Die Wahlbeteiligung lag jedoch auch hier nur bei 51,4 Prozent, also auf dem Niveau, was schon 2009 erreicht wurde.

In Duisburg ist damit zu rechnen, dass die Partei Pro NRW mit rechtspopulistischen Ansichten, sowie die rechtsextreme NPD in den Stadtrat einziehen werden. In den Städten Düsseldorf und Dortmund dagegen müssen sich die Kandidaten für den Oberbürgermeisterposten einer Stichwahl stellen.

Kopf-an-Kopf-Rennen bei Kommunalwahlen in Baden-Württemberg

In Baden-Württemberg, genauer in der Landeshauptstadt Stuttgart, liefern sich CDU und Grüne ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Die Konservativen haben das klare Ziel, die Grünen um Oberbürgermeister Fritz Kuhn endlich wieder als stärkste Fraktion im Gemeinderat abzulösen. Ersten Hochrechnungen zufolge erhielten beide Parteien 25 Prozent der Wählerstimmen.

Knapper Unions-Sieg bei Kommunalwahlen in Brandenburg

In Brandenburg schaffte es die CDU nur sehr knapp, als Sieger aus der Kommunalwahl hervorzugehen. Sie erhielt 24,8 Prozent der Wählerstimmen. Mit 24,5 Prozent hat die SPD deutlich aufgeholt und liegt nur noch 0,3 Prozent hinter den Konservativen. Auf Platz drei landeten die Linken mit 20,2 Prozent. Während die CDU 4,9 Prozent gewann, mussten die SPD 1,3 und die Linken 4,5 Prozent abgeben. Die Grünen erreichten 6,2 Prozent der Wählerstimmen und konnten ebenfalls leicht zulegen, wohingegen die FDP auch hier nur 4,0 Prozent erreichte und damit 3,3 Prozent der Wählerstimmen verlor. Die AfD kam sogar auf 3,9 Prozent.

Spannende Kommunalwahlen im Saarland

Im Saarland dürften die Kommunalwahlen weiter spannend bleiben. Zwar geht man davon aus, dass die Union weiterhin stärkste Kraft in den Kommunen bleiben wird, in der Landeshauptstadt Saarbrücken lag die SPD jedoch Zwischenergebnissen zufolge knapp in Führung.

Kommunalwahlen in Mecklenburg-Vorpommern: Schlappe für die SPD

In Mecklenburg-Vorpommern bleibt die CDU mit 33 Prozent stärkste Kraft. Sie konnte um 1,2 Prozent zulegen. Das beste Ergebnis erreichte sie im Kreis Vorpommern-Rügen, dem Bundestagswahlkreis der Kanzlerin Angela Merkel, mit 41,1 Prozent. Die SPD dagegen musste sich mit Platz drei noch nach den Linken zufrieden geben, obwohl sie seit 1998 alle Landtagswahlen für sich entschieden hat. Das Ergebnis der Partei von Ministerpräsident Erwin Sellering lag bei 18,9 Prozent, also etwas niedriger, als noch vor fünf Jahren. Die Linke erhielt 19,7 Prozent der Stimmen und büßte so ebenfalls Wählerstimmen ein, bleibt aber zweitstärkste Kraft. Die Grünen brachten es auf 5,8 Prozent, die FDP verlor deutlich. Statt 8,7 Prozent wie noch 2009 gab es dieses Mal nur 3,3 Prozent. Die FDP landete somit noch hinter der AfD, die landesweit auf 4,2 Prozent kam. Die NPD kam auf 3,2 Prozent und im Kreis Vorpommern-Greifswald erreichte sie mit 6,6 Prozent eine sehr hohe Stimmenzahl. Mit 46,5 Prozent Wahlbeteiligung bezeugten die Bürger Mecklenburg-Vorpommerns die Wahlmüdigkeit in Deutschland, dennoch blieb damit fast der gleiche Stand wie 2009 erhalten.

Union bei Sachsens Kommunalwahlen klarer Sieger

In Sachsen konnte sich die Union auf kommunaler Ebene als dominierende Kraft durchsetzen. Bei den Kreistagswahlen lag ihr Vorsprung deutlich vor den anderen Parteien. Die Gemeinderatswahlen konnte die Union nur knapp vor den Freien Wählern für sich entscheiden.

Union gewinnt auch Kommunalwahlen in Sachsen-Anhalt

Bei den Kommunalwahlen in Sachsen-Anhalt konnte sich die Union ebenfalls durchsetzen. In den Kreistagen und Stadträten der kreisfreien Städte

• Magdeburg,
• Halle und
• Dessau-Roßlau

kam sie auf immerhin 34,3 Prozent der Stimmen. Damit konnte sie das Ergebnis der letzten Kommunalwahlen um zwei Prozentpunkte steigern. Die Linke gewann 1,2 Prozent und erreichte 21,5 Prozent. Die SPD dagegen verlor 2,2 Prozent der Wählerstimmen und erreichte nur noch ein Ergebnis von 18,3 Prozent. Bei den Grünen gab es ein leichtes Plus um 1,2 Prozentpunkte auf nun 5,5 Prozent.

Rheinland-Pfalz: Kommunalwahlen mit positivem SPD-Ergebnis?

Die endgültigen Ergebnisse der Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz dürften noch bis morgen auf sich warten lassen. Allerdings gibt es im Stadtparlament Mainz erste Hochrechnungen, die besagen, dass die SPD die CDU geschlagen habe und es hier zu einem Wechsel an der Machtspitze kommen könnte.

Kommunalwahlen in Niedersachsen bleiben spannend

In Niedersachsen bleiben die Kommunalwahlen spannend. In den Städten

• Hameln,
• Göttingen,
• Lüneburg und
• Braunschweig

müssen sich die Oberbürgermeister einer Stichwahl stellen.

Kommunalwahlen in Thüringen mit durchmischtem Ergebnis

In Thüringen dagegen sind die Kommunalwahlen mit einem durchwachsenen Ergebnis zu Ende gegangen. Thüringenweit konnte die CDU um Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht um knapp drei Prozentpunkte auf 36,2 Prozent zulegen. Regional ergaben sich jedoch sehr große Unterschiede. Im Saale-Orla-Kreis gelang ein Zugewinn im zweistelligen Bereich. Klare Verbesserungen ergaben sich ebenfalls in den Landkreisen Nordhausen, Greiz und Gotha. Bestes Ergebnis, wie zu erwarten, gab es im Eichsfeld, wo die CDU an der 60-Prozent-Marke kratzte. Deutliche Verluste musste die Union dagegen in Gera hinnehmen.

Die Linke konnte weiterhin „ihre“ Kreise für sich beanspruchen. Insbesondere, wo seit 2012 bereits Landrats- und Oberbürgermeisterposten von der Linken besetzt wurden, waren gute Erfolge zu verzeichnen. In der kreisfreien Stadt Eisenach gewann sie acht Prozentpunkte, im Ilmkreis sieben Prozent. Auch in den Landkreisen Nordhausen und Altenburger Land konnte die Linke um fast vier Prozent zulegen, landesweit gewann sie 1,2 Prozent.

Die SPD zeigt ein ähnliches Ergebnis, so dass vor allem in Landkreisen, in denen sie neu in die Landratsämter einzog, positive Entwicklungen zu verzeichnen waren. Im Kreis Schmalkalden-Meiningen gewann sie acht Prozent, ebenso im Kyffhäuserkreis. In fast allen anderen Kreisen und kreisfreien Städten musste sie dagegen klare Einbußen hinnehmen, lediglich in Weimar ging es von 13 auf 18 Prozent hoch.

Die Grünen erreichten in den Universitätsstädten Thüringens, in Jena und Weimar, zweistellige Ergebnisse von elf bzw. 15 Prozent. In Eisenach lagen sie immerhin über der Fünf-Prozent-Marke.

In insgesamt sechs Landkreisen gelang es der FDP, die fünf-Prozent-Hürde zu nehmen. Das beste Ergebnis mit 6,3 Prozent wurde im Unstrut-Hainich-Kreis erzielt. Ansonsten ergaben sich zahlreiche Verluste, in Jena gibt es nur noch zwei statt fünf Sitze im Stadtrat, in Weimar nur noch einen statt drei.

Wählervereinigungen, die parteiunabhängig arbeiten, erzielten deutliche Zuwächse. In Suhl erreichten die Freien Wähler 23,4 Prozent und verdrängten damit die CDU fast vom zweiten Platz. In Gera kamen zwei Wählergemeinschaften zusammen auf 22 Prozent, in Saalfeld-Rudolstadt erreichten ebenfalls zwei Initiativen 18 Prozent.

Die rechtsextreme NPD hält in 15 Kreistagen und Stadträten Einzug. Drei Abgeordnete stellt sie in Eisenach, im Wartburgkreis und in Saalfeld-Rudolstadt.

In 13 Thüringer Gemeinden, darunter auch in Thüringenhausen im Kyffhäuserkreis, mussten die Wähler ihre Wunschkandidaten auf leere Stimmzettel schreiben. Die am häufigsten Genannten müssen nun entscheiden, ob sie die Wahlen annehmen.

In insgesamt 19 Gemeinden sollten zudem neue Bürgermeister gewählt werden, in vier Kommunen wird am 08. Juni 2014 eine Stichwahl erwartet.

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BrittaL

BrittaL ist „Baujahr“ 1983. Sie verfügt über eine kaufmännische Ausbildung und zählt sich zu den echten Tierfreunden. Ihre Interessen sind breit gefächert.

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