Der Markt für Fernbusse boomt. Jetzt prüft die Bundesregierung auf Betreiben des Umweltministeriums, ob die LKW-Maut nicht auch auf Fernbusse ausgeweitet werden solle. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt, sieht den Vorschlag kritisch. Er sieht im Fernbusmarkt massive Wachstumschancen und will diesen deshalb nicht mit „zusätzlichen Belastungen“ schädigen.
Fernbusbranche ist zufrieden
Gerade erst vier Jahre ist es her, seit der Fernbus-Markt im Jahr 2013 freigegeben wurde. Doch die Branche zeigte sich auf der aktuellen Messe Bus2Bus in Berlin sehr zufrieden mit den Entwicklungen. Wie Karl Hülsmann, Vizepräsident beim Bundesverband Deutscher Omnibusunternehmer, erklärte, haben die Deutschen den Fernbus im vergangenen Jahr nicht nur geliebt, sondern auch 24 Millionen Fahrten mit dem Fernbus durchgeführt. Im Vergleich zum Vorjahr entspricht das einem Plus von satten 4,3 Prozent. Hülsmann schwärmt weiter, dass die Branche ihre Innovationsfähigkeit in den vergangenen vier Jahren klar unter Beweis gestellt habe.
Alexander Dobrindt machte sich vor allem für Elektrobusse stark. Diese könnten möglicherweise stärker von der Regierung gefördert werden. Hier wünsche sich Dobrindt „mehr Dynamik“. Daher forderte er Unternehmer und Kommunen auf, die bestehenden Fördermöglichkeiten stärker zu nutzen oder Vorschläge zu machen, wie man die Anreize für die stärkere Nutzung der teuren Technik erhöhen könne. Aktuell werden rund 45 Elektrobusse vom Bund gefördert, Anträge für die Förderung weiterer 55 Elektrobusse liegen schon vor.
Buslinien im Nahverkehr – keine Veränderung der Bedingungen
Forderungen danach, die Bedingungen für die Ausschreibungen der Buslinien im Nahverkehr noch vor der im September 2017 anstehenden Bundestagswahl zu ändern, wies Dobrindt allerdings zurück. Aktuell stehen dort private und kommunale Unternehmen in direkter Konkurrenz. Der Hintergrund liegt in einer Regelung aus dem Personenbeförderungsgesetz. Bei einer Novelle des Gesetzes 2013 ergab sich die Neuregelung. Sie sagt aus, dass sich ein Unternehmen den Zuschlag für die Verkehrsdienstleistung sichern kann, indem es sich verpflichtet, das Busliniennetz ohne Subventionen zu betreiben.
Das gelingt laut der Gewerkschaft Verdi in erster Linie privaten Unternehmen, die niedrigere Löhne zahlten. Deshalb warnt die Gewerkschaft auch vor deutlichen Jobverlusten bei den kommunalen Anbietern. Dobrindt dagegen will am Vorrang der energiewirtschaftlichen Angebote festhalten.
Quelle: dpa
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