Drei Mal Nein zu Volksabstimmungen in der Schweiz

Gestern blickte alles auf die Schweiz, denn drei große Volksabstimmungen standen an. Es ging um die erhöhte Besteuerung reicher Ausländer, den zu haltenden Goldbestand und die Eindämmung der Zuwanderer. Alle drei Initiativen bekamen von den Schweizern eine klare Abfuhr.

Ecopop-Initiative? Nein, danke!

Vor allem die Ecopop-Initiative wurde international sehr genau beobachtet. Darin ging es um drastische Verschärfungen im Einwanderungsrecht. Mit 74 Prozent Nein-Stimmen lehnten die Schweizer diese Initiative sehr deutlich ab. Grund für die Initiative war die starke Einwanderung in die Schweiz. In den letzten 20 Jahren war die Zahl der Einwohner um gut eine Million auf rund 8,1 Millionen Menschen angewachsen. Doch die Schweizer sind nicht generell für die Einwanderung, wurden doch zu Jahresbeginn sogar Kontingente für diese beschlossen. Sie fürchten allerdings, dass die Wirtschaft unter schärferen Einwanderungsbedingungen leiden könnte. Diese ist nämlich auf gut ausgebildete Fachkräfte angewiesen.

Ein weiterer wichtiger Punkt: Es gibt bereits jetzt große Differenzen zwischen der Schweiz und der EU. Durch eine Verschärfung der Einwanderungsbedingungen würden diese noch verstärkt, was man nicht riskieren will.

Nein zu hohen Goldreserven

Ebenfalls gab es ein klares Nein zu hohen Goldreserven. 78 Prozent der Stimmberechtigten entschieden sich gegen den Vorschlag, nach dem die Schweizer Nationalbank (SNB) 20 Prozent ihres Vermögens in Gold hätte anlegen müssen. Dieses Gold hätte auch nicht mehr verkauft werden dürfen und in der Schweiz gelagert werden müssen. Der Handlungsspielraum der SNB wäre damit nicht nur stark eingeschränkt worden, auch am Devisen- und Goldmarkt hätte die Maßnahme zu massiven Umbrüchen geführt.

Höhere Besteuerung für Reiche kommt nicht in Frage

Die dritte Volksabstimmung betraf die höhere Besteuerung für reiche Ausländer in der Schweiz. Diese werden bisher pauschal nach den Lebenshaltungskosten besteuert und das soll auch künftig so bleiben. Einer Gleichstellung mit der Besteuerung von inländischen Personen erteilten die Schweizer im Referendum mit 60 Prozent Nein-Stimmen ebenfalls eine klare Absage.

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BrittaL

BrittaL ist „Baujahr“ 1983. Sie verfügt über eine kaufmännische Ausbildung und zählt sich zu den echten Tierfreunden. Ihre Interessen sind breit gefächert.

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