Barack Obama kündigt Sanktionen gegen Nordkorea an

Am 2. Januar 2015 teilten die Pressesprecher des Weißen Hauses mit, dass Barack Obama seinen Behörden den Auftrag und die gesetzliche Berechtigung für Sanktionen gegen Nordkorea erteilt hat. Sie richten sich nicht gegen das gesamte Land, sondern gezielt gegen diejenigen, die von der CIA und den Geheimdiensten als die Urheber des massiven Angriffs gegen Sony Pictures ausfindig gemacht wurden.

Um welche Sanktionen handelt es sich konkret?

So soll zehn an den Cyber-Angriffen beteiligten Nordkoreanern künftig der Zugang zum amerikanischen Finanzmarkt versperrt werden. Das gilt auch für drei Unternehmen im Besitz der nordkoreanischen Regierung, bei denen die Ermittler eine maßgebliche Beteiligung an den Attacken gegen Sony gefunden haben. Von den Sanktionen sind das Reconnaissance General Bureau sowie die Korea Tangun Trading Group und die Korea Mining Development Trading Corporation betroffen. Bei den letzten beiden Unternehmen hatten die amerikanischen Ermittler auch Hinweise auf Beteiligungen am Waffenhandel gefunden. Bei den zehn Personen, die in der Anweisung der Sanktionen genannt werden, handelt es sich durchweg um Mitglieder der Regierung von Nordkorea, von denen die meisten auch Mitglieder der KOMID sind. Der Pressesprecher des Weißen Hauses kündigte an, dass es sich um einen „ersten Aspekt“ der Antwort der US-Regierung handelt.

Wie begründet Barack Obama die Sanktionen?

Dass die Attacken Folgen für Nordkorea haben würden, hatte Barack Obama bereits in einem Statement am 19. Dezember 2014 angekündigt. Die US-Regierung ist nicht gewillt, Attacken hinzunehmen, die „zerstörerische finanzielle Auswirkungen“ für amerikanische Unternehmen haben. Auch begründet der US-Präsident seine Anordnung damit, dass man keine Angriffe dulden kann, durch die das Recht auf freie Meinungsäußerung beschränkt werden soll. Der amerikanische Finanzminister Jacob Lew begrüßte die Anordnung der Sanktionen. Er sieht sie als Antwort auf das „destruktive und destabilisierende Verhalten“ der Regierung von Nordkorea. In einem Schreiben an die Kongressmitglieder hatte Barack Obama mitgeteilt, dass durch die Cyber-Attacken gegen Sony Pictures vier Grundsätze der Vereinten Nationen verletzt wurden.

Quelle: Variety

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JennyBrix

JennyB ist „Baujahr“ 1963. Sie arbeitete zeitweise für die „Leipziger Verlags- und Druckereigesellschaft“. Sie ist sehr vielseitig interessiert und unter dem Namen Jenny Brix schriftstellerisch aktiv.

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