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Welche Fehler gab es bei der Einführung von Hartz IV?

Die Kritik am Vorgehen bei der Einführung von Hartz IV vor nunmehr bereits einem Jahrzehnt kommt kurioserweise nicht vom Sozialministerium, sondern wurde von Sigmar Gabriel, dem deutschen Wirtschaftsminister in einem Interview mit der „Bild am Sonntag“ geäußert. Er benannte in dem Statement einige sehr konkrete Punkte, die seiner Meinung nach anders gemacht hätten werden müssen.

Was prangert Sigmar Gabriel bei Hartz IV an?

Seine erste Kritik richtete der Bundeswirtschaftsminister an die damals fehlenden Regelungen zu einem flächendeckenden Mindestlohn. Dieses Defizit hat es möglich gemacht, dass der Billiglohnsektor in Deutschland kräftig gewuchert ist. Ihn bezeichnete Sigmar Gabriel wörtlich als „unfair“. Als zweiten Fehler benennt der Wirtschaftsminister den Fakt, dass im Zuge der Einführung von Harz IV der Zeitraum des Bezugs von Arbeitslosengeld auf ein Jahr verkürzt wurde. Darin sieht er eine Bestrafung derjenigen, die jahrzehntelang in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt haben, gegenüber denjenigen, die niemals einer Beschäftigung nachgegangen sind. Nach der Auffassung des Wirtschaftsministers wird mit dieser Vorgehensweise der Wert der Arbeit nicht angemessen gewürdigt.

Was schätzt Sigmar Gabriel an Hartz IV?

Der Wirtschaftsminister hält den Umstieg auf die Hartz IV-Regelungen nicht durchweg als Fehlgriff an. Dass die Trennung der Sozialhilfe und der Arbeitslosenhilfe entfallen ist, sieht er als einen notwendigen Schritt in Richtung sozialer Gerechtigkeit an. Vor allem die Lukrativität der Schwarzarbeit ist seiner Meinung nach dadurch erheblich gesunken. Den Erfolg dieser Maßnahme begründete er mit dem Verweis auf die Entwicklung der Arbeitslosenzahl insgesamt. Sie ist seit der Einführung von Hartz IV um rund zwei Millionen gesunken. Wer damals ausschließlich Sozialhilfe bezog, hatte deutlich weniger Geld in der Tasche als beim Bezug von Hartz IV. Seit Jahresbeginn 2015 liegt der Regelsatz für einen Erwachsenen bei Hartz IV bei 399 Euro pro Monat.

Quelle: BamS, AFP

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