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BVG 7 A 2.15 – Vertiefung der Elbe bis zum Hamburger Hafen

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat die Klagen gegen die geplante Vertiefung der Elbe im Mündungsbereich am 9. Februar 2017 in seinem Urteil zum Verfahren mit dem Aktenzeichen BVG 7 A 2.15 abgewiesen. Ganz ohne Rüge kamen die Planfeststellungsbehörden des Bundes und der Stadt Hamburg aber nicht davon. Dabei geht es vor allem um den Schutz des Schierlings-Wasserfenchels, der ausschließlich an den Ufern der Elbe wächst. Dieser Pflanzenart könnte die Veränderung des Salzgehalts durch die geplante Vertiefung der Fahrrinne der Elbe von der Mündung bis zum Hamburger Hafen schaden. Weitere Kritik übte das Bundesverwaltungsgericht an der Doppelausweisung der Maßnahme „Spadenlander Busch/Kreetsand“. In beiden Punkten wird eine Nachbesserung der Pläne gefordert.

Welche Maßnahmen sind an der Elbe bei Hamburg geplant?

Ein Problem an der Elbmündung und dem Flussverlauf bis zum Hamburger Hafen ist, dass durch die Gezeitenströmungen die Fahrrinne immer wieder versandet. Das machte zur Aufrechterhaltung des Schiffsverkehrs bereits mehrfache Anpassungen notwendig. Zuletzt wurde die Elbe von der Nordsee bis zum Hafen in Hamburg in größerem Maßstab im Jahr 1999 ausgebaggert. Bei den jetzt geplanten Maßnahmen soll die Fahrrinne der Elbe so tief ausgebaggert werden, dass sie bei Flut von Schiffen bis zu einem maximalen Tiefgang von 14,5 Metern passiert werden kann. Dafür müssen rund 38 Millionen Kubikmeter Schlick und San bewegt werden. 26 Millionen Kubikmeter Baggergut sollen die Fahrrinne vor einer neuerlichen Versandung durch den Aufbau von Unterwasserwällen schützen. Für bis zu 12 Millionen Kubikmeter Baggergut liegt bereits die Genehmigung zur Verklappung in der Nordsee vor.

Welche Bedeutung hat der Hamburger Hafen?

Der Hamburger Hafen ist der wichtigste Umschlagplatz für Frachtgut in ganz Deutschland. In Europa rangiert er von der wirtschaftlichen Bedeutung her auf dem dritten Rang. Allein im Jahr 2015 wurden hier 8,9 Millionen Standardcontainer umgeschlagen. Außerdem wurden im gleichen Zeitraum mehr als eine halbe Million Passagiere abgefertigt. Der Hamburger Hafen ist die Schifffahrtsrouten mit mehr als 170 Ländern der Welt verbunden. Der Hafen bietet insgesamt 320 Liegeplätze an einer 35 Kilometer langen Kaimauer. Allein 38 Liegeplätze sind auch für Großschiffe geeignet. Der Hafenbetrieb selbst sowie die dort angesiedelten Unternehmen bieten mehreren Zehntausend Menschen einen sicheren Arbeitsplatz.

Quelle: PM 6/2017 Bundesverwaltungsgericht Leipzig

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