Die Börsensteuer, offiziell Finanztransaktionssteuer, ist bereits seit längerer Zeit im Gespräch. Nun halben elf Länder der Europäischen Union ihre Zustimmung zu einer flächendeckenden Einführung der Finanztransaktionssteuer gegeben. Der Grund der geplanten Einführung der Börsensteuer ist, dass die Banken an den Kosten beteiligt werden sollen, die während und nach der Finanzkrise zur Rettung angeschlagener Banken aufgewendet werden mussten.
Studie gibt Auskunft über die Höhe der Börsensteuer
Das Bundesfinanzministerium hat bei Copenhagen Economics eine Studie in Auftrag gegeben, in der herausgefunden werden sollte, welche Einnahmen aus der Finanztransaktionssteuer erwartet werden können. Die Beratungsgesellschaft mit Sitz in Dänemark kam zu dem Schluss, dass theoretisch aus der Finanztransaktionssteuer bis zu 88 Milliarden Euro pro Jahr fließen könnten. Allerdings gehen sie auch davon aus, dass viele Banken ihre Anlagepolitik verändern werden, um ihre Last der Börsensteuer zu verringern. So konnten die kurzfristigen Finanztransaktionen zum Erliegen kommen oder ins Ausland verlagert werden. Unter Berücksichtigung dieses Aspekts wird ein Aufkommen von 17,6 Milliarden Euro aus der Finanztransaktionssteuer in Deutschland pro Jahr für realistisch eingeschätzt.
Welche Auswirkungen hätte die Börsensteuer auf die Wirtschaft?
Gerade jetzt bemüht sich die Europäische Zentralbank darum, die Zinsen für Kredite niedrig zu halten. Käme die Börsensteuer jetzt sofort, wären die Niedrigzinsen in Gefahr. Vor allem für so genannte Preissicherungsgeschäfte müssten die Unternehmen künftig höhere Kosten einplanen. Ansonsten schätzen die dänischen Finanzexperten von Copenhagen Economics die Auswirkungen auf die Wirtschaft eher gering ein. Die Bundesregierung hält auf jeden Fall am Ziel der Einführung der Finanztransaktionssteuer fest. Weitere Beteiligte an den aktuellen Absprachen zur Börsensteuer sind Portugal, Belgien, Frankreich, Spanien, Griechenland, Österreich, Estland, Italien sowie Slowenien und die Slowakei.
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