Das Schwarzbuch der Steuersünden ist eine jährlich vom Bund der Steuerzahler herausgegebene Sammlung von Objekten, für die Steuergelder nach Meinung des Bunds verschwendet worden sind. Krasse Beispiele für Steuerverschwendungen finden sich jedes Jahr. Bei einigen Beispielen könnte man nur lachen, wäre da nicht die traurige Gewissheit, dass jeder einzelne Steuerzahler für die Kosten von Fehlplanungen aufkommen müsste. In den letzten Jahren waren es zu kurz geratene Hochwasserschutzanlagen und teure Regenwürmer für Fußballstadien, die Schlagzeilen machten. Auch dieses Jahr gibt es im Schwarzbuch der Steuersünden Projekte, über die man nur verwundert den Kopf schütteln kann.
13 Millionen Euro für einen Schwimmkran verschwendet
Im Hafen von Kiel ist ein Schwimmkran der Bundeswehr stationiert. Im Jahr 2009 wurde er für die stolze Summe von 13 Millionen Euro saniert werden. An sich ist das eine gute Sache, aber trotzdem ist er im Schwarzbuch der Steuersünden gelandet. Der Grund ist, dass der Schwimmkran 2013 mangels geschulten Bedienkräften außer Betrieb genommen wurde. Außerdem zeigte er bereits ein Jahr nach der Sanierung erneut technische Probleme. Nun soll der Schwimmkran der Bundeswehr versteigert werden, aber die 13 hineingesteckten Millionen dürfte wohl niemand dafür bezahlen wollen.
Das zweite Verschwendungsprojekt der Bundeswehr
Der Wunsch, Kita-Plätze für Bundeswehrangehörige bereitzustellen, ist wichtig und richtig. Aber es darf nicht darin ausarten, dass die Bereitstellung eines solchen Kita-Platzes fast das Doppelte dessen kostet, was für einen Kita-Platz für „Otto Normalverbraucher“ benötigt wird. Die Einrichtung befindet sich in der Nähe von München und soll studierenden Eltern das Leben leichter machen. Allerdings fallen die Kosten für den Unterhalt der Kita ebenfalls extrem hoch aus. Der übliche Durchschnitt wird um rund ein Drittel überschritten.
“Über sieben Brücken musst du geh’n“ – Düsseldorf nimmt es wörtlich
Wie weit würden Sie laufen oder mit dem Rad fahren, um einen kleinen Fluss zu überqueren? 300 Meter? 500 Meter? – Den Düsseldorfern sind diese Strecken offenbar zu lang, denn der Kittelsbach in Düsseldorf soll auf einem rund einen Kilometer langen Flussabschnitt die siebente Brücke für Fußgänger und Radfahrer erhalten. Das heißt, es gäbe dann hier im Schnitt alle 150 Meter eine Brücke. Das wäre eventuell akzeptabel, wenn die neue Brücke nicht inklusive Planung und Vorbereitung schlappe 370.000 Euro kosten würde. Und genau deshalb landete auch sie im Schwarzbuch der Steuersünden.
Stege für eine halbe Million Euro schon nach kurzer Zeit nicht mehr nutzbar
Das für große Events wie die Landesgartenschau in Schleswig-Holstein auch schon mal ein wenig mehr Geld in die Hand genommen wird, ist verständlich. Schließlich handelt es sich um Prestigeobjekte, die möglichst über einen längeren Zeitraum hinweg Besucher anlocken sollen. Allerdings sorgte bei den für die Landesgartenschau in Schleswig-Holstein errichteten Holzstegen über die Schlei ein Planungsfehler dafür, dass die rund 535.000 Euro teuren Stege bereits nach fünf Jahren nicht mehr nutzbar sind. Um sie wieder sicher zu machen, muss die Landesregierung noch einmal 65.000 Euro in die Hand nehmen. Das wären vermeidbare Kosten gewesen und genau deshalb finden sich auch diese Stege im Schwarzbuch der Steuersünden.
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