Berlin Forum für Chemikalien und Nachhaltigkeit: Was ist wichtig?

Der Ersatz giftiger Chemikalien, der Blick auf die Nachhaltigkeit und das Abfallmanagement gehören zu den unumgänglichen Aufgaben der Menschheit. Damit beschäftigt sich ein virtuelles Forum auf internationaler Ebene.

Die aktuelle Bundesumweltministerin Svenja Schulze hat für den 7. und 8. Juli 2021 zum Berlin Forum on Chemicals and Sustainability (alias Berlin Forum für Chemikalien und Nachhaltigkeit) eingeladen. Dort sollen neue Maßnahmen und Ziele abgesteckt werden, welche die Umweltpolitik bis zum Jahr 2030 bestimmen. Der Startschuss für das digitale Forum fällt am 7. Juli 2021 um 13:00 Uhr mit der Eröffnungsrede der Bundesumweltministerin Svenja Schulze. Danach folgen Statements der Bundeskanzlerin Angela Merkel und des Generalsekretärs der Vereinten Nationen, (António Guterres) sowie von Virginijus Sinkevicius, der als EU-Kommissar für die Bewirtschaftung der Ozeane und das Fischereiwesen zuständig ist.

Welche Rolle spielt SAICM beim Berlin Forum für Chemikalien & Nachhaltigkeit?

Das Kürzel SAICM steht für „Strategic Approach to International Chemicals Management“. Bereits auf der vierten internationalen Konferenz der Organisation im Jahr 2015 in Genf wurde beschlossen, dass alle Maßnahmen zum Umwelt- und Gesundheitsschutz beim Umgang mit Chemikalien und beim Abfallmanagement über das Jahr 2020 verlängert werden müssen. Die für 2020 geplante fünfte Konferenz fiel der Coronakrise zum Opfer und wird seit dem 5. Juli 2021 in Bonn nachgeholt. Dabei führt Deutschland den Vorsitzt. Die Ziele dieser Organisation werden deshalb auch beim Berlin Forum für Chemikalien und Nachhaltigkeit eine Rolle spielen müssen. Schwerpunktthemen sind die Vermeidung von Blei in Farben sowie gefährliche Chemikalien in Spielzeug, Gebäuden, Textilien und elektronischen Geräten. Hinzu kommt die Problematik des Einsatzes von perfluorierten Chemikalien und Pestiziden.

BUND hat hohe Ansprüche an die Resultate des Berlin Forums

Die Umweltschutzorganisation BUND betonte in einem Statement die Chancen, die sich durch die zeitgleiche Konferenz der SAICM-Länder und des Berlin Forums für Chemikalien und Nachhaltigkeit ergeben. Gleichzeitig appellierte der BUND an die Teilnehmer, die Haftung der Hersteller und Verwender von Chemikalien mit Gefahrenpotential noch stärker als bisher in die nationale und internationale Gesetzgebung zu integrieren. Gleichzeitig übten die Umweltschützer Kritik daran, dass die Bundesregierung seit Beginn ihres Vorsitzes in der Organisation SAICM im Jahr 2020 noch keine nennenswerten Resultate vorweisen kann. Die BUND-Mitglieder fordern eine intensivere Beteiligung der Industriestaaten am Aufbau von umweltgerechten Entsorgungssystemen in den ärmsten Ländern der Welt. Eigens dafür schlagen sie die Bildung eines speziellen Fonds vor, der aus Abgaben von Chemikalienherstellern und Chemikalienanwendern gespeist werden soll.

Quelle: SAICM, Bundesumweltministerium, BUND

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