Ausweispflicht bei Schengen-Flügen – wie sehen die Pläne aus?

Nach dem erschütternden Absturz der Germanwings-Maschine vor gut einer Woche suchen die Experten der Luftfahrtbranche nach Möglichkeiten, um den Flugverkehr sicherer zu machen. Eine Idee ist es, bei Flügen im Schengen-Raum eine Ausweispflicht einzuführen. Bereits nach Ostern soll dafür eine neue Arbeitsgruppe ihre Arbeit aufnehmen. Bei dieser sollen auch noch folgende Ermittlungsergebnisse zum Germanwings-Flug mit einbezogen werden. Das ließen jetzt Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt und Klaus-Peter Siegloch, der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Luftverkehrswirtschaft, verlauten. Ins Gespräch kam die Ausweispflicht für Flüge im europäischen Ausland durch Bundesinnenminister Thomas de Maizière.

In Arbeitsgruppe geht es nicht nur um Ausweispflicht

In der Arbeitsgruppe soll es aber nicht nur um die mögliche Ausweispflicht gehen, sondern auch darum, ob die Regelungen zur Verriegelung der Cockpittüren verändert werden sollen. Ebenfalls soll darüber beraten werden, ob weitere psychologische und medizinische Checks für die Flugtauglichkeit von Piloten eingeführt werden sollen.

Neben den Chefs der großen deutschen Airlines sollen auch Flugmediziner und Vertreter der Verbände von Piloten und Flugbegleitern mit im Gremium sitzen. Außerdem wird das Verkehrsministerium und das Luftfahrtbundesamt seinerseits Vertreter mit in die Arbeitsgruppe schicken. Die erarbeiteten Vorschläge schließlich werden an die europäischen und internationalen Behörden, an die Luftfahrtorganisationen und die Branchenverbände zur Prüfung weiter geleitet.

Siegloch erklärte, dass die Aufgabe der Arbeitsgruppe noch offen sei. Er betonte, wie bereits in den letzten Tagen mehrmals verlautet war, dass man keine voreiligen Beschlüsse fassen dürfe. Vielmehr sei es wichtig, die Vor- und Nachteile bestimmter Ideen ausgiebig zu diskutieren, bevor diese in die Tat umgesetzt werden. Es könne auch durchaus sein, dass die bestehenden Regeln sich im Gremium bestätigen.

Kommen nun Änderungen für Flugpassagiere?

Die Fluggesellschaften hatten als erste Reaktion auf den Absturz der Germanwings-Maschine bereits entschieden, dass immer zwei Personen im Cockpit anwesend sein müssen. Denn die Verdachtsmomente, aus denen hervorgeht, dass der Copilot seinen Kollegen absichtlich ausgeschlossen habe und die Maschine mit Absicht zerschellen ließ, verhärten sich.

De Maizière schlug schließlich die Einführung der generellen Ausweispflicht an Flughäfen vor. Diese solle ermöglichen, dass die Fluggesellschaften die Identität ihrer Passagiere generell überprüfen könnten, um einen genauen Überblick zu erhalten, wen sie befördern. Allerdings sollen damit keine Grenzkontrollen innerhalb der EU wiedereingeführt werden, wie de Maizière am Donnerstag in Dresden nochmals ausdrücklich betonte. Um diesen Vorschlag umzusetzen, müsste er aber zunächst mit den Partnern in der EU besprochen werden.

Während de Maizière die fehlende Ausweispflicht als Problem ansieht und auch Dobrindt und Siegloch es als sinnvoll erachten, den Vorschlag zumindest zu prüfen, ist Linke-Abgeordnete Ulla Jelpke wenig begeistert. Sie sprach in diesem Zusammenhang sogar von einer „pietätlosen Stimmungsmache für die Fluggastüberwachung“.

Quelle: PZ-News

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BrittaL

BrittaL ist „Baujahr“ 1983. Sie verfügt über eine kaufmännische Ausbildung und zählt sich zu den echten Tierfreunden. Ihre Interessen sind breit gefächert.

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