Ab 1. Juni 2015 haben es Raucher in Peking schwer

Wer als Urlauber jetzt eine Reise nach Peking geplant hat, der sollte sich unbedingt mit den neuen Regelungen zum Rauchverbot beschäftigen, die zum 1. Juni 2015 in der chinesischen Metropole in Kraft getreten sind. Wer sich daran nicht hält, dem drohen Bußgelder in Höhe von umgerechnet 30 Euro. Das Rauchverbot in Peking gilt in Krankenhäusern, Hotels, Restaurants, Büros und Geschäften. Den Betreibern solcher Gebäude und Einrichtungen drohen Strafen umgerechnet von bis zu 10.000 Euro. Im Umfeld von Krankenhäusern, Sportplätzen und Schulen gilt in Peking ab dem 1. Juni 2015 ebenfalls ein strenges Rauchverbot. Zur Kontrolle der Einhaltung des Rauchverbots hat die Stadtverwaltung eine Hotline zur Meldung von Verstößen eingerichtet.

Rauchverbot in Peking ist nicht der erste Gesetzesvorstoß

Bereits im Jahr 2011 hatte die chinesische Regierung ein Gesetz mit verschärften Regelungen zum Rauchverbot erlassen. Ordnungsstrafen waren darin allerdings noch nicht vorgesehen. Gescheitert ist das erste Gesetz zum Rauchverbot in China daran, dass klare Regelungen zur Zuständigkeit bei der Umsetzung fehlten. Die gleiche Lücke weist auch das neue Gesetz zum Rauchverbot auf. Kritische Stimmen machten auch die Bestechlichkeit vieler chinesischer Beamter sowie die mangelnde Aufsicht für die fehlende Umsetzung des ersten Gesetzes zum Rauchverbot in China verantwortlich. Obwohl schon seit Monaten in verschiedenen Medien auf das neue Gesetz aufmerksam gemacht wurde, war es vielen Geschäftsinhabern am Tag des Inkrafttretens noch nicht bekannt. Andere signalisierten bei den Befragungen bereits, dass sie sich nur so lange an das neue Gesetz zum Rauchverbot halten, wie dadurch das eigene Geschäft darunter nicht leidet. Ein Restaurantbesitzer brachte sinngemäß zum Ausdruck, dass im Zweifelsfall immer noch der Kunde der König ist.

Rauchverbot in China könnte zum Bumerang werden

Die Chinesen verbrauchen rund ein Drittel aller in der Welt hergestellten Zigaretten. Obwohl die Packung umgerechnet nicht einmal 80 Cent kostet, kassiert der chinesische Staat darauf kräftig Steuern. Allein im Jahr 2014 flossen aus diesem Bereich umgerechnet fast 135 Milliarden Euro in die Staatskasse. Das machte etwa zehn Prozent der Staatseinnahmen in China aus. Dazu kommt, dass die National Tobacco Corporation ein staatliches Unternehmen ist. Neben den Steuereinnahmen würden dadurch auch die direkt aus dem Tabak- und Zigarettenverkauf erzielten Gewinne bei der Staatsfinanzierung wegfallen.

Quelle: FAZ

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JennyBrix

JennyB ist „Baujahr“ 1963. Sie arbeitete zeitweise für die „Leipziger Verlags- und Druckereigesellschaft“. Sie ist sehr vielseitig interessiert und unter dem Namen Jenny Brix schriftstellerisch aktiv.

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