Der Militärische Abschirmdienst (MAD) hat alleine in den vergangenen neun Jahren über 200 Bundeswehrsoldaten als rechtsextrem eingestuft. Laut einem Bericht der „Mitteldeutschen Zeitung“ geht diese Zahl aus einer Antwort des Bundesverteidigungsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion, genauer deren innenpolitischer Sprecherin Irene Mihalic, hervor.
Schock über hohe Zahl rechtsextremer Bundeswehrsoldaten
Mihalic zeigte sich schockiert über die Aussage, dass Jahr für Jahr über 20 Bundeswehrsoldaten als rechtsextrem eingestuft werden. Sie sprach gar von einer „bedenklichen Größenordnung“. Allerdings sprach der Präsident des MAD in einer Anhörung von nur „acht festgestellten Nazis pro Jahr“. Dies lässt auf eine hohe analytische Unsicherheit bei dem Thema schließen, die Mihalic als sehr gefährlich einstufte. So könnten gerade Rechtsextreme die Ausbildung bei der Bundeswehr für ihre Zwecke nutzen.
MAD hat keine Bedenken
Der MAD dagegen sieht keinen Grund, sich Sorgen zu machen. Vielmehr sei ein grundsätzlicher Anstieg rechtsextremer Tendenzen in der Bundeswehr nicht festzustellen. Das zumindest erklärte MAD-Präsident Christof Gramm bereits Anfang Oktober bei einer öffentlichen Anhörung im Geheimdienst-Kontrollgremium des Bundestags.
Er versicherte in dieser Anhörung, dass die Bundeswehr auch nach der Aussetzung der Wehrpflicht nicht zum Hort des Rechtsextremismus geworden sei. Zunächst sind die Fallzahlen von rechtsextremen Soldaten nach der Aussetzung der Bundeswehrpflicht 2011 sogar deutlich zurückgegangen. So kam man seit 2012 im Schnitt auf nur acht Extremisten pro Jahr.
Quelle: dpa
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