Brexit-Abstimmung: Wie geht es jetzt weiter?

Am 15. Januar 2019 hat die britische Premierministerin Theresa May eine herbe Schlappe bei der Abstimmung über den Vertrag zum Brexit einstecken müssen. Damit steigt die Wahrscheinlichkeit, dass es einen ungeordneten Austritt Großbritanniens aus der EU geben wird.

Das Hauptproblem beim Brexit ist, dass die Zeit bis zum geplanten Austritt von Großbritannien aus der Europäischen Union immer knapper wird. Bis dahin sind es gerade einmal noch rund zehn Wochen.

Welche Möglichkeiten hat Theresa May jetzt noch?

Für den 21. Januar 2019 hat die britische Regierungschefin die Vorlage eines neuen Plans angekündigt. Allerdings ist nicht ganz sicher, ob sie das in ihrer jetzigen Funktion tun kann. Zuvor muss sie sich einem Misstrauensvotum stellen. Poltische Beobachter gehen jedoch einstimmig davon aus, dass sie sich auf genügend Zustimmung im Parlament verlassen kann. Alternativ könnte sie erneut über die aktuell vorliegenden Vertragsvorschläge zum Brexit abstimmen lassen. Das macht allerdings wenig Sinn, denn die Mitglieder des Unterhauses hatten sich mit einer Mehrheit von reichlich zwei Dritteln dagegen entschieden. Theresa May steht auf jeden Fall unter Handlungszwang, denn der Vorsitzende der EU-Kommission, Jean-Claude Juncker, bestätigte in einem Statement zum Resultat der Abstimmung, dass seitens der EU vorerst kein neuer Vorschlag kommen wird.

Kommt ein neuer Volksentscheid zum Brexit in Frage?

Für einen erneuten Volksentscheid zum Austritt Großbritanniens aus der EU ist die Zeit bis Ende März 2019 eindeutig zu knapp. Die gesetzlichen Regeln zu einem Volksentscheid sorgen für die Notwendigkeit einer Vorbereitungszeit von rund vier Monaten. Diese Variante scheidet also aus. Doch der britischen Regierungschefin steht für den Notfall ein letzter Ausweg zur Verfügung. Sie könnte den kompletten Austrittsantrag zurücknehmen, also einen „Exit vom Brexit“ vollziehen. Möglich wurde das durch ein Urteil, welches der Europäische Gerichtshof kurz vor dem Jahresende 2018 fällte. Dafür muss Theresa May jedoch eine Hürde nehmen. Sie benötigt dafür die Zustimmung des britischen Parlaments und diese gilt angesichts des Resultats vom Dienstag als unmöglich. Es sieht also danach aus, dass es einen ungeordneten Brexit mit katastrophalen Folgen für die Wirtschaft geben könnte. Davon wäre auch die deutsche Wirtschaft erheblich betroffen, den Großbritannien gehört zu den wichtigsten Exportländern der deutschen Unternehmen. Einige Unternehmen haben bereits vorsorglich ihre Niederlassungen in Großbritannien geschlossen.

Quelle: BBC, n-tv

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