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Schweden hebt Grenzkontrollen auf

Schweden galt stets als liberales Musterland, das bekannt war für seine offene Asylpolitik. Doch mit der Flüchtlingskrise igelten sich nahezu alle EU-Mitgliedsstaaten zunehmend ein. So führte Schweden im Januar 2016 Passkontrollen an der Grenze zu Dänemark ein, mit dem Ziel, die Einreise von Flüchtlingen zu kontrollieren und einen besseren Überblick über die eingereisten Flüchtlinge zu erhalten.

Längere Fahrtzeiten für Pendler bei Grenzübertritt

Für die Grenzkontrollen mussten Passagiere in öffentlichen Verkehrsmitteln ihre Ausweise vorzeigen. Diese wurden von den Mitarbeitern des jeweiligen Verkehrsunternehmens kontrolliert. Allerdings kam es dadurch zu längeren Fahrtzeiten, die vor allem Pendler, die über die Öresundbrücke ihren Weg zur Arbeit nahmen, beeinträchtigten.

Jetzt will Schweden die systematischen Passkontrollen in Bussen und Zügen sowie auf einigen Fähren wieder aufheben. Anders Ygeman, Schwedens Innenminister, erklärte am Dienstag, dass die Identitätskontrollen mittlerweile an Bedeutung verloren hätten. Im Herbst 2015 reisten täglich 10.000 Flüchtlinge nach Schweden ein, heute sind es nur noch rund 500.

Trotzdem will die Regierung Schwedens die Grenzkontrollen nicht generell lockern. Zwar werden die allgemeinen Kontrollen eingestellt, dafür sollen selektive Maßnahmen verschärft werden. So plant die Regierung den Einsatz von automatischen Systemen zum Scannen von Nummernschildern, einen besseren Zugang zu Datenbanken sowie den Einsatz von Röntgenkameras. Mit diesen Maßnahmen will man den Grenzverkehr künftig noch besser überwachen.

Auch in Deutschland verschärfte Grenzkontrollen

In Deutschland hatte man während der Flüchtlingskrise ebenfalls verschärfte Grenzkontrollen eingeführt. Wie die EU-Kommission nun mitteilte, dürfen diese noch bis Herbst 2017 aufrecht erhalten werden. Dimitris Avramopoulos, EU-Innenkommissar, erklärte, dass die Kontrollen, die derzeit in insgesamt fünf Schengen-Staaten durchgeführt werden, noch „ein letztes Mal“ bis November 2017 verlängert werden könnten. Allerdings sind die Länder angehalten, die Grenzkontrollen in den nächsten sechs Monaten bereits schrittweise auslaufen zu lassen. Stattdessen sollten sie Alternativen, wie etwa den verstärkten Einsatz von Polizeikontrollen auf Autobahnen, nutzen.

Deutschland hatte bereits im September 2015 Grenzkontrollen an der Grenze von Bayern zu Österreich eingeführt. Damit war Deutschland das erste Schengenland mit Grenzkontrollen, dem Beispiel folgten später auch Schweden, Österreich, Norwegen und Dänemark. Eigentlich sollten die Grenzkontrollen im Schengenraum bereits Ende letzten Jahres abgeschafft werden. Ziel war es, die Reisefreiheit im Schengenraum ohne Kontrollen wiederherzustellen. Allerdings erklärte die EU-Kommission Ende Januar selbst, dass sich die Lage zwar „allmählich stabilisiere“, der Zeitpunkt für das Ende der Grenzkontrollen aber noch nicht gekommen sei. Die jetzige Verlängerung bis November 2017 wurde nun als „Vorsichtsmaßnahme“ genehmigt.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hatte sich bereits vor Monaten für eine Verlängerung der Grenzkontrollen ausgesprochen. Er sieht dabei auch die Möglichkeit, sie nicht mehr im Rahmen der Flüchtlingskrise, sondern der Terrorgefahr durchzuführen. In diesem Fall müsste Deutschland nicht erst eine Genehmigung durch die EU-Kommission für die Verlängerung abwarten.

Quelle: dpa