Schnelle Internetzugänge in Deutschland teilweise noch Mangelware

Derzeit ist es in Deutschland noch nicht möglich, alle Haushalte mit einem schnellen DSL-Anschluss zu versorgen. Das räumte die Bundesregierung in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage von FDP-Abgeordneten ein.

Nach den Angaben der Bundesregierung müssen derzeit noch mehr als 2,65 Millionen Haushalte in Deutschland ohne schnelle DSL-Anschlüsse auskommen. Bei Berücksichtigung der von Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung ausgewiesenen Durchschnittswerte bei der Haushaltsgröße sind das mehr als 5,3 Millionen Menschen. Insgesamt macht der Anteil der unterdurchschnittlich mit Internetzugängen (Überragungsrate weniger als 30 Mbit pro Sekunde) versorgten Haushalte 6,4 Prozent an allen in Deutschland gezählten Haushalte aus.

Cornakrise = Katalysator für den Ausbau der Kommunikationsnetze

Den aktuell mit Breitbandanschlüssen noch unterversorgten Haushalten kommt zugute, dass die Lockdowns im Rahmen der Coronakrise die Diskussionen über den Ausbau der Internetzugänge mit hohen Übertragungsgeschwindigkeiten kräftig forciert haben. Die Notwendigkeit von Homeoffice und Homeschooling haben die Nachteile bestehender Versorgungslücken sehr deutlich gemacht. So konnten beispielsweise viele Schulen keinen Unterricht per Videochat anbieten, weil die Bandbreite ihrer Internetzugänge dafür nicht reichte. Zahlreiche Unternehmen mussten auf die Leistungen von Mitarbeitern verzichten, obwohl diese durchaus bereit waren, im Homeoffice zu arbeiten. Das heißt, die Lücken bei der Versorgung mit Breitbandanschlüssen haben dafür gesorgt, dass während der Lockdowns auch unnötige Schäden bei der Bildung und in der Wirtschaft angefallen sind. Sie hätten durch einen konsequenteren Ausbau der Kommunikationsnetze vermieden werden können.

Wer ist in Deutschland für den Breitbandausbau verantwortlich?

Die Bundesregierung überlässt den flächendeckenden Ausbau schneller Netze überwiegend Kommunikationsunternehmen aus der Privatwirtschaft. Das hat einen entscheidenden Nachteil, denn für diese Unternehmen steht die Rentabilität der Ausbaumaßnahmen im Vordergrund. Trotzdem soll der Ausbau zur durchgängigen Versorgung der Haushalte mit Übertragungsgeschwindigkeiten im Gigabitbereich im Jahr 2025 abgeschlossen sein. Dafür wurden mehrere Förderprogramme aufgelegt. Doch es wird ein Defizit bleiben. Die FDP-Abgeordneten gehen in Ihrer Anfrage davon aus, dass bis zu zwei Prozent aller deutschen Haushalte auch in den nächsten Jahren nicht vom Ausbau der Kabelnetze profitieren und weiterhin ohne einen schnellen Internetzugang bleiben. Die Bundesregierung bestreitet diese Zahl in ihrer Antwort nicht, macht allerdings auch keine Hoffnung auf eine baldige Versorgung dieser Menschen über die Förderung der Nutzung der Kommunikation über Satelliten.

Berechtigte Hoffnungen beim Ausbau der Mobilfunkinfrastrukturen

Für die zeitnahe Versorgung aller Regionen mit stabilen Mobilfunkleistungen hatte die Bundesregierung die Gründung einer Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft (MIG) für sinnvoll erachtet. Inzwischen wurde die Finanzierung der Gesellschaft bis mindestens 2026 abschließend geklärt. Die Gründung der MIG soll noch in diesem Jahr erfolgen. Zu den Schwerpunktaufgaben der MIG zählen die Analyse der vorhandenen Netze sowie beratende Tätigkeiten beim weiteren Ausbau der 5G- und 6G-Netze durch Kommunen und Kommunikationsunternehmen. Die Bundesregierung geht in ihrer Antwort auf die FDP-Anfrage davon aus, dass die MIG die zu lösenden Aufgaben beim Ausbau der Mobilfunknetze effizienter lösen kann, als wenn die Zuständigkeit weiterhin bei der Bundesnetzagentur verbleiben würde. Jedoch wird die als Tochtergesellschaft der Toll Collect GmbH geplante MIG eng mit der Bundesnetzagentur kooperieren.

Quelle: Deutscher Bundestag Drucksache 19/21672

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