Schon in einem sehr frühen Stadium gab es Gerüchte, dass es bei der Wahl des US-Präsidenten im Jahr 2016 Manipulationen gegeben haben könnte. Eigens dafür wurde der Sonderermittler Robert Mueller mit der Untersuchung der Hintergründe beauftragt. Nun liegen die ersten beweisbaren Fakten vor. Sie führten dazu, dass gegen insgesamt 16 Personen eine Anklage erhoben wurde.
Ein Blick auf die Liste der Angeklagten belegt, dass der Verdacht, die Urheber der Manipulationen könnten in Russland beheimatet sein, richtig war. Auf dieser Liste finden sich 13 russische Staatsbürger. Ihnen wird die vorgeworfen, die Wahl des US-Präsidenten durch einen gezielten „Informationskrieg“ beeinflusst zu haben.
Was steht konkret in der Klage zur Wahlmanipulation in den USA?
Der überwiegenden Mehrheit der Angeklagten wird von Sonderermittler Robert Mueller und vom stellvertretenden US-Generalstaatsanwalt Rod Rosenstein Verschwörung zum Betrug und Identitätsdiebstahl sowie Identitätsmissbrauch vorgeworfen. Drei Angeklagte werden beschuldigt, Bankbetrug und Diebstahl begangen zu haben. Nach den Inhalten der 37-seitigen Anklageschrift war kein Amerikaner wissentlich an diesen Versuchen der Wahlmanipulation beteiligt. Diese Formulierung würde eigentlich den Verdacht ausschließen, dass die Hetzkampagne gegen Hillary Clinton von Donald Trump oder einem seiner Familienmitglieder oder Mitarbeiter beauftragt worden sein könnte. Allerdings betonte der stellvertretende US-Generalstaatsanwalt in seinem Statement während der offiziellen Pressekonferenz auch, dass die Ermittlungen unter der Führung von Robert Mueller noch nicht abgeschlossen sind. Dabei benannte er explizit eventuelle Beziehungen zwischen den russischen Hackergruppen und dem Trump-Wahlkampfteam.
Wer wird als Beschuldigter in der Sammelklage benannt?
Die meisten der angeklagten Russen gehört der Intenet Research Agency mit Sitz in Sankt Petersburg an. Sie sollen sich mit Vertretern der ebenfalls russischen Unternehmen Concord Catering und Concord Management zur Koordinierung der vor allem in Social Networks durchgeführten Aktionen zur Diffamierung von Hillary Clinton verbündet haben. Der stellvertretende Generalsstaatsanwalt Rosenstein erwähnt dabei auch, dass die Kampagne zur Beeinflussung der US-Präsidentenwahl 2016 Teil des Projekts „Lakhta“ gewesen sein soll. In diesem Rahmen sollen massenhaft Server in den USA angemietet und gekauft worden sein, um die für die Kampagne verwendeten Fake-Profile als Accounts amerikanischen Ursprungs deklarieren zu können.
JennyB ist „Baujahr“ 1963. Sie arbeitete zeitweise für die „Leipziger Verlags- und Druckereigesellschaft“. Sie ist sehr vielseitig interessiert und unter dem Namen Jenny Brix schriftstellerisch aktiv.
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