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Nicht nur Europa hat Flüchtlingsprobleme

Mittlerweile hat das Bundesamt für Migration die Zahlen auf 1,5 Millionen Flüchtlinge allein für das Jahr 2015 korrigiert. Doch die Länder der Europäischen Union sind mit dieser Problematik nicht allein. Das zeigt ein Blick auf den Wahlkampf in den USA, wo vor allem Präsidentschaftskandidat Donald Trump eine harte Linie im Umgang mit den Flüchtlingen aus Mexiko fahren möchte. Er nahm in einem Interview mit dem Fernsehsender CBS auch zum Verhalten der Bundesregierung im Umgang mit der Flüchtlingsproblematik Stellung.

Welche Probleme sieht Donald Trump im Umgang mit Flüchtlingen?

In dem CBS-Interview bezeichnete Donald Trump die Haltung von Angela Merkel gegenüber den Flüchtlingen wörtlich als „verrückt“. Er sieht die Gefahr von Aufständen in Deutschland. Anzeichen dafür gibt es bereits, denn Vereinigungen wie der AfD, Pegida, Legida und Co. verzeichnen derzeit wieder steigende Zahlen bei ihren Demonstrationen. Dass Gesetzesänderungen, wie sie beispielsweise in Hamburg und Bremen etabliert wurden, ungünstige Auswirkungen auf die Akzeptanz der Flüchtlinge haben, ist logisch. Beschlagnahmung von Gebäuden und Eigenbedarfskündigungen der Kommunen bei großen Wohnungen sorgen für Missmut und Widerstand. Doch Angela Merkel lässt sich davon nicht beeindrucken, obwohl aktuelle Umfragen bereits zeigen, dass mit rund 48 Prozent viele Deutsche ihr Vorgehen schon längst nicht mehr für richtig halten.

Wie sieht Donald Trump die Flüchtlingsproblematik in den USA?

In dem CBS-Interview hat Donald Trump angekündigt, dass er im Gegensatz zu Barack Obama, der für 2016 die Aufnahme von 200.000 syrischen Flüchtlingen bekannt gegeben hat, die Flüchtlinge aus Syrien rigoros zurückschicken würde. Die Grenze zu Mexiko möchte Donald Trump komplett dicht machen. Der Grund dafür ist, dass die von der Regierung unter Barack Obama nach Mexiko gegebenen finanziellen Hilfen in zweistelliger Millionenhöhe das Flüchtlingsproblem nicht lösen konnten. Die Zahlen der Flüchtlinge, die Mexiko in Richtung USA verlassen, steigen trotz dieser Maßnahmen kontinuierlich an. Prüfungen von Menschenrechtsorganisationen vor Ort haben ergeben, dass sich die Bedingungen in Mexiko trotz der Finanzspritzen aus den USA nicht verbessert haben.

Mexiko ist außerdem ein Transitland für Flüchtlinge aus Honduras und Guatemala. An den nördlichen Grenzen von Mexiko sieht es ähnlich aus wie an den Grenzen der Europäischen Union. Mexiko verfolgt die Flüchtlinge gnadenlos und steckt sie in Gefängnisse wie beispielsweise in Tapachula. Eigens dafür wurden mehrere Hundert Sicherheitskräfte, die auf die Jagd nach illegalen Einwanderern spezialisiert sind, in den Süden von Mexiko verlegt. Von Jahresbeginn bis Ende Juli 2015 wurden in Mexiko knapp 93.000 illegale Einwanderer festgenommen. Von denen, die es durch Mexiko bis in die USA geschafft haben, wurden durch die amerikanischen Behörden im gleichen Zeitraum noch einmal rund 70.000 festgenommen. Donald Trump gab in dem CBS-Interview an, dass derzeit in den USA rund elf Millionen illegale Einwanderer leben.

Quelle: CBS, NY Times

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