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München will Zweckentfremdung von Wohnungen bestrafen

Die bayerische Landeshauptstadt München sucht händeringend nach bezahlbarem Wohnraum. Auf der anderen Seite werden Mietwohnungen als Ferienwohnungen zweckentfremdet. Deshalb will München jetzt gegen Vermittlerplattformen wie Airbnb vorgehen, auch mit hohen Strafzahlungen.

Das Sozialreferat der Stadt München fordert von Portalbetreibern, wie Airbnb und anderen, ausführliche Auskünfte zu allen Wohnungen, die acht Wochen und mehr jährlich an Touristen vermietet bzw. angeboten werden. Wer dieser Aufforderung nicht nachkommt, riskiert eine Strafzahlung von bis zu 300.000 Euro.

Verschärftes Vorgehen nach mehreren Versuchen

Wie Sozialreferentin Dorothee Schiwy mitteilte, habe man Airbnb mehrmals gebeten, „Lösungen zu entwickeln, damit illegale Zweckentfremdungen nicht unterstützt werden“. Zudem habe das Sozialreferat konkrete Vorschläge gemacht, ohne dass etwas passiert sei. Daher fordere man die Daten nun mittels offiziellem Bescheid an und wenn auch dieser wirkungslos bleibt, müsse das Portal eben die Strafe zahlen.

Das Problem ist in München, dass immer mehr Wohnungen Feriengästen angeboten werden, die Mietwohnungen also gar nicht mehr am klassischen Wohnungsmarkt zur Verfügung stehen. Daher will das Sozialreferat jetzt sogar mit einem Sonderermittlungsteam gegen die Zweckentfremdungen vorgehen.

300 Wohnungen zurück „erobert“

Die ersten Erfolge sind bereits sichtbar. Im letzten Jahr konnten 300 Wohnungen in München wieder dem regulären Wohnungsmarkt zugeführt werden. Außerdem hat die Stadt Bußgelder in Höhe von 850.000 Euro verhängt.

Allerdings sind die Ermittlungen schwierig, denn auf den Vermittlungsportalen sind weder die genaue Lage der Wohnung, noch der volle Name des Anbieters zu sehen. Daher müssen aufwändige Ermittlungen vor Ort durchgeführt werden, um den Nachweis für die Zweckentfremdung zu erbringen. Insgesamt 21.000 Wohnungen hat man dazu 2017 untersucht.

München ist nicht die einzige Stadt, die mit diesem Problem kämpft. Auch Paris und Berlin klagen schon seit Jahren darüber, dass Wohnungen in großer Anzahl in Ferienunterkünfte umgewidmet werden.

Quelle: dpa