Mehr Sanktionen gegen Hartz-IV-Bezieher

Aktuellen Medienberichten zufolge haben die Jobcenter im vergangenen Jahr wieder deutlich häufiger zu Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger gegriffen. 2016 sollen durchschnittlich 134.390 Hartz-IV-Bezieher pro Monat mit Sanktionen belegt worden sein. Das geht aus einem Bericht der Zeitungen der Funke Mediengruppe hervor, in dem man sich auf die Bundesregierung beruft. Ein Jahr zuvor lag die Zahl der mit Sanktionen belegten Hartz-IV-Empfänger noch bei 131.520.

Besonders oft Familien mit Sanktionen belegt

Die Zahlen ergaben sich aus der Antwort auf eine Anfrage der Linken-Vorsitzenden Katja Kipping an die Bundesregierung. In jedem dritten Haushalt, der von den Leistungskürzungen betroffen war, haben zudem Kinder gelebt. Die Zahl ist im Vorjahresvergleich um 1.700 auf jetzt 44.400 im monatlichen Durchschnitt angestiegen, so der Bericht der Zeitungen.

In den meisten Fällen wurden Sanktionen laut Angaben der Bundesagentur für Arbeit verhängt, weil die Hartz-IV-Empfänger Meldungen an die Jobcenter versäumt hätten. Allerdings müssen auch diejenigen Hartz-IV-Empfänger mit Leistungskürzungen rechnen, die sich nicht an die in der Eingliederungsvereinbarung getroffenen Absprachen halten. Auch wer eine angebotene Arbeit einfach nicht annimmt, muss mit Sanktionen und Leistungskürzungen rechnen. Im Schnitt lag die Kürzung im vergangenen Jahr bei rund 100 Euro pro Monat.

Lohnt es sich, gegen Sanktionen vorzugehen?

Ja, eindeutig. Denn auch aus den Regierungszahlen geht hervor, dass die Widersprüche gegen die auferlegten Sanktionen in sehr vielen Fällen erfolgreich sind. Im letzten Jahr legten Hartz-IV-Empfänger insgesamt 50.805 Mal Widerspruch gegen die Sanktionen ein. In 18.667 Fällen wurde dem Widerspruch ganz oder zumindest teilweise stattgegeben. Damit ist eine Erfolgsquote von 37 Prozent als durchaus realistisch anzusehen. Ähnliche Zahlen wurden übrigens auch schon für das Jahr 2014 gemeldet.

Kippings Einschätzung zu den Zahlen ist deutlich: Die Sanktionsmöglichkeiten bei Hartz IV öffnen „Willkür und Rechtsunsicherheit Tür und Tor“. Die Linke-Chefin und ihre Partei fordern daher schon seit langem eine Abschaffung der Sanktionen bei Hartz-IV-Bezug.

Quelle: dpa

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BrittaL

BrittaL ist „Baujahr“ 1983. Sie verfügt über eine kaufmännische Ausbildung und zählt sich zu den echten Tierfreunden. Ihre Interessen sind breit gefächert.

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