Eine Studie hat gezeigt, dass sieben von zehn Kommunen ihre Gebühren erhöhen wollen. Davon betroffen sind Parkgebühren, ebenso wie Abfallgebühren oder die Abgaben für die Straßenreinigung. Allerdings ergeben sich, wie so oft, deutliche regionale Unterschiede.
Insgesamt 68 Prozent der Kommunen ab einer Einwohnerzahl von 20.000 planen der Studie zufolge, die kommunalen Gebühren in diesem oder im nächsten Jahr anzuheben. Die Untersuchung stammt von der Prüfungs- und Beratungsgesellschaft EY.
Welche Gebühren sollen erhöht werden?
Den Angaben zufolge planen 31 Prozent der Städte und Gemeinden, die Kosten für die Straßenreinigung anzuheben, weitere 30 Prozent wollen die Grundsteuer erhöhen, wobei diese ohnehin schon umstritten ist, und 29 Prozent sprachen sich für eine Gebührenerhöhung im Bereich Müll aus. Ebenso wollen 27 Prozent der Kommunen die Gebühren für den Friedhof erhöhen. Genauso viele Städte und Gemeinden sprachen sich für höhere Parkgebühren aus. An der Gewerbesteuer-Preisschraube wollen dagegen nur 19 Prozent der Kommunen drehen.
Dabei sind insbesondere die Grund- und Gewerbesteuer wesentliche Einnahmequellen für die Städte und Gemeinden, da sie hier die Hebesätze selbst festlegen können. Die Gewerbesteuer greift nur für Unternehmen, allerdings gilt sie auch als wichtiger Standortfaktor. An ihr zu schrauben, könnte dafür sorgen, dass weitere Neuansiedlungen verhindert werden.
Die Grundsteuer dagegen ist die wichtigste kommunale Steuer. In Berlin werden darüber pro Jahr 800 Millionen Euro eingenommen. Allerdings muss die Grundsteuer laut Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts bis zum Jahresende neu geregelt werden, da die bisherigen Bewertungsregeln veraltet sind.
Große regionale Unterschiede bei kommunalen Gebührenplänen
Laut der Untersuchung ergeben sich allerdings sehr große regionale Unterschiede. Besonders oft planen Gemeinden in Hessen, Thüringen und Nordrhein-Westfalen Erhöhungen der Abgaben. Hier gaben 91 bzw. 89 und 81 Prozent an, dass sie die Gebühren anheben wollen. In Bayern dagegen sprachen nur 48 Prozent der Gemeinden von einer Gebührenerhöhung, in Sachsen sogar lediglich 30 Prozent.
BrittaL ist „Baujahr“ 1983. Sie verfügt über eine kaufmännische Ausbildung und zählt sich zu den echten Tierfreunden. Ihre Interessen sind breit gefächert.
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