Kandidaten für den neuen SPD-Vorsitz stehen fest

Zum Ende der Woche wurden die Kandidaten für den neuen SPD-Vorsitz bekanntgegeben. Nun müssen sie sich noch beim Parteitag die Stimmenmehrheit holen.

Angetreten zur Wahl für die Posten der neuen SPD-Vorsitzenden waren zwei Teams. Sie bestanden aus Klara Geywitz & Olaf Scholz sowie Saskia Esken & Norbert Walter-Borjans. Das Rennen machte das Team aus Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.

Wie sahen die Resultate der Kandidaten für den SPD-Vorsitz genau aus?

Zuerst einmal ist anzumerken, dass die Wahlbeteiligung mit 54,09 Prozent sehr niedrig war. Von den 425.630 stimmberechtigten Mitgliedern gaben nur 230.215 ihre Stimme ab. Bei 454 ungültigen Stimmen und 3.480 Stimmenthaltungen gingen 53,06 Prozent der Stimmen an das Team Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Sie werden nun den Teilnehmern des SPD-Parteitags vom 6. bis 8. Dezember 2019 als Kandidaten für die neue Parteispitze vorgeschlagen. Saskia Esken ist seit 2007 als Politikerin aktiv. Die Mutter von drei Kindern startete im Gemeinderat von Bad Liebenzell und sitzt seit 2013 als Abgeordnete im Bundestag. Sie setzt sich beispielsweise für eine Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns auf 12 Euro und gegen die Upload-Filter ein. Was diese bedeuten, kann Esken aufgrund ihrer Ausbildung zur staatlich geprüften Informatikerin zutreffend einschätzen. Norbert Walter-Borjans bringt Erfahrungen vor allem aus dem Finanzbereich mit. Er war in Nordrhein-Westfalen von 2017 bis 2017 Finanzminister. Walter-Borjans ist studierter Informatiker sowie Volkswirtschaftler und fordert eine steuerliche Entlastung der unteren Einkommensgruppen. Außerdem präsentiert er sich als Gegner von Rüstungsexporten in Länder, die nicht zur Europäischen Union gehören.

SPD braucht dringend einen Führungswechsel

Unter der Führung von Martin Schulz, Olaf Scholz und Andrea Nahles war die SPD bei den Wahlergebnissen und den Umfragen immer weiter abgerutscht. Bei den letzten Umfragen im November 2019 von YouGov und der Forschungsgruppe Wahlen brachte es die Partei gerade einmal noch auf 13 Prozent. Umfragen anderer Institute brachten Resultate zwischen 14 und 15 Prozent. Die Umfrageresultate liegen deutlich unter dem Stimmenanteil von 20,5 Prozent, den die SPD bei den Bundestagswahlen im Jahr 2017 erzielte. Der Abwärtstrend zeigt sich bereits seit der Bundestagswahl 2002. Im Jahr 1998 konnte der ehemalige Parteivorsitzende Gerhard Schröder der SPD bei den Bundestagswahlen noch einen Anteil von 40,9 verschaffen. Auch bei der Wahl des Europaparlaments in diesem Jahr hatte die SPD einen kräftigen Dämpfer erhalten. Mit ihrer Spitzenkandidatin Katarina Barley holten die Sozialdemokraten gerade einmal 15,8 Prozent der Stimmen.

Quelle: SPD, wahlrecht.de

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