Seit einem reichlichen Jahr sorgte die italienische Regierung mit dem Programm „Mare Nostrum“ dafür, dass einige Schiffe ständig mit dem Ziel der Rettung von in Seenot geratenen Flüchtlingen auf dem Mittelmeer unterwegs waren. Nun soll das Programm „Mare Nostrum“ eingestellt werden, dem immerhin rund 120.000 Flüchtlinge ihr Leben zu verdanken haben. Etwas unterverständlich ist die Einstellung des Programms auch deshalb, weil es immerhin zur Verhaftung von mehr als 700 Schleppern geführt hat.
Was bedeutet die Einstellung von „Mare Nostrum“ für die Flüchtlinge?
Komplett ohne Hoffnung auf Hilfe bleiben die Flüchtlinge nicht, die mit Booten und Schiffen über das Mittelmeer in die EU-Länder entkommen möchten. Die Europäische Union betreibt selbst ein Hilfsprogramm, das den Namen „Triton“ trägt. An dem EU-Flüchtlingsprogramm wird sich Italien auch weiterhin mit der Bereitstellung einiger Schiffe beteiligen. Allerdings sind die von „Triton“ zu erwartenden Ergebnisse nicht so gut wie die Zahlen, die „Mare Nostrum“ vorweisen kann. Der Grund ist, dass sich die italienische Regierung das Programm „Mare Nostrum“ neun Millionen Euro pro Monat hat kosten lassen. Die EU steuert zum Programm „Triton“ gerade einmal ein Drittel dieser Summe bei. Bisher haben die italienischen Schiffe den gesamten östlichen Bereich des Mittelmeers kontrolliert und bei Bedarf Hilfe geleistet. Die Umstellung auf „Triton“ bedeutet, dass die Schiffe künftig nur noch in einem Bereich von dreißig Meilen an den nördlichen Ufern des Mittelmeers unterwegs sein werden.
Wie reagieren die Hilfsorganisationen auf diese Änderungen?
Vor allem die Organisationen „Ärzte ohne Grenzen“ und Amnesty International laufen Sturm gegen die Entscheidung der italienischen Regierung. In einem Schreiben an die italienische Regierung betonten die Chefs der Hilfsorganisationen, dass trotz des Programms „Mare Nostrum“ allein in den ersten neun Monaten des Jahres 2014 etwa 3.000 Flüchtlinge ihr Leben in den Fluten des Mittelmeers gelassen haben. Werden die Rettungsmaßnahmen wie geplant eingeschränkt, könnte die Zahl der Todesopfer binnen kürzester Zeit auf ein Vielfaches steigen. Hinzu kommt, dass „Triton“ eigentlich die vorrangige Aufgabe des Grenzschutzes in der EU zu erfüllen hat und nicht auf die Rettung von Menschenleben fokussiert ist. Auch das merken die Hilfsorganisationen in ihren Schreiben als Kritikpunkt an.
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