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Elon Musk und Twitter: Wie geht es weiter?

Judge is giving advice on client trial laws that have serious consequences for clients.

Zwischen Elon Musk und den Betreibern von Twitter läuft ein erbitterter Streit. Ob es zu einer Übernahme kommt, muss nun ein Gericht entscheiden.

Welche Pläne verfolgt Elon Musk im Streit um die Übernahme von Twitter tatsächlich? Nach den Einschätzungen zahlreicher Brancheninsider und Prozessbeobachter will er das soziale Netzwerk immer noch haben, aber nicht so viel dafür bezahlen, wie er ursprünglich angekündigt hatte. Wirtschaftsexperten stellen einen Zusammenhang mit der Wertentwicklung der Aktien des Musk-Unternehmens Tesla her. An der Börse Frankfurt wurde eine Tesla-Aktie am 4. November 2021 noch mit mehr als 1.079 Euro gehandelt. Am Vormittag des 20. Juli 2022 lag der durchschnittliche Handelswert bei gerade einmal noch 726 Euro. Das heißt, die Tesla-Aktie hat mehr als ein Viertel ihres Werts verloren.

Was ist der Streitpunkt zwischen Elon Musk und Twitter?

Der Multimilliardär Elon Musk behauptete bereits kurze Zeit nach der Bekanntgabe seiner Übernahmepläne, dass die von den Betreibern von Twitter angegebenen Nutzerzahlen nicht stimmen. Insbesondere beanstandete er die von den Betreibern angegeben Anteile der Bot- und Spamkonten, mit denen sich über aufgeschaltete Werbung keine Einnahmen erzielen lassen. Twitter selbst gibt an, dass der Anteil bei unter 5 Prozent liegt, was Musk vehement bestreitet. Außerdem übte er massive Kritik an dem Verfahren, mit dem Twitter diese Anteile ermittelt. Seiner Meinung nach liegt die Stichprobengröße bei 100 Konten. Twitter gab jedoch an, pro Quartal rund 9.000 Konten einer genaueren Prüfung zu unterziehen.

Twitter besteht auf einer Übernahme durch Elon Musk

Nach anfänglichem Widerstand hatten sich die Betreiber von Twitter zu einem Verkauf des Social Networks entschlossen. Dazu trug auch das hohe Kaufpreisangebots des Chefs von Tesla und SpaceX bei. Nun wollen sie den vereinbarten Verkauf durchsetzen. Am 12. Juli 2022 reichten sie deshalb eine Klage beim zuständigen Delaware Court of Chancery ein (vorläufige Fallnummer 2022-0613). Twitter behauptet in der Klage, Elon Musk hätte den Wert der Plattform durch eine gezielte Diffamierungskampagne gedrückt. Dazu hätte er auch seinen 2009 eingerichteten Twitter-Account mit mehr als 100 Millionen Followern ausgenutzt, was ein eindeutiger Verstoß gegen die vertraglichen Vereinbarungen darstellt. Die Anwälte von Elon Musk hatten eine Abweisung der Klage beantragt, doch die zuständige Richterin Kathaleen S. McCormick entschied anders. Für die Beweiserhebung legte sie eine 5-tägige Prozessdauer fest, die auf den Oktober 2022 terminiert werden sollen, falls sich Twitter und Elon Musk bis dahin nicht außergerichtlich einigen können.

Quelle: Delaware Court of Chancery (Transaction ID 67812653), Börse Frankfurt