Brasilien hat einen neuen Präsidenten: Luiz Inácio Lula da Silva

Die rechtsorientierte Politik in Brasilien ist zu Ende. Bei den Wahlen konnte sich Luiz Inácio Lula da Silva durchsetzen. Was ist von ihm zu erwarten?

Die Stichwahl ist ausgezählt. Der neue Präsident von Brasilien heißt Luiz Inácio Lula da Silva. Das Wahlergebnis war mit 50,9 Prozent der zu seinen Gunsten abgegebenen (gültigen) Stimmen äußerst knapp. In absoluten Zahlen sieht es etwas anders aus, denn immerhin holte der neue Präsident rund 2,1 Millionen mehr Stimmen als sein Gegner Jair Messias Bolsonaro, der das Land seit Jahresbeginn 2019 regierte.

Welche Ziele hat sich Luiz Inácio Lula da Silva als neuer Regierungschef gesteckt?

Als eine seiner Hauptaufgaben betrachtet der neue Präsident von Brasilien die Vermittlung zwischen den sehr gegensätzlichen politischen Lagern in seinem Land. Das brachte er in seiner Rede nach der Verkündung des Wahlsiegs zum Ausdruck. Luiz Inácio Lula da Silva betrachtet den Wahlgewinn nicht als persönlichen Sieg, sondern einen Erfolg für das gesamte brasilianische Volk, von dem große Teile unter der Bolsonaro-Regierung gelitten haben. Luiz Inácio Lula da Silva will die Demokratie nach Brasilien zurückbringen. Er versprach, die staatlichen Unterstützungen für Kleinstunternehmen zu reaktivieren und sich für den Schutz der Umwelt und des Klimas in seinem Land einzusetzen.

Luiz Inácio Lula da Silva formulierte ganz konkrete Pläne

Großes Augenmerk will der neue Präsident von Brasilien auf die Verbesserung des Bildungswesens und des Medizinwesens legen und die rechtlichen Rahmen für ein gesundes Wirtschaftswachstum schaffen. Außerdem werden die Themen Gleichberechtigung von Männern und Frauen, die Bekämpfung von Diskriminierungen und Rassismus aller Art sowie die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen seine politischen Ziele bestimmen. Als dringendste Aufgabe betonte er in seiner Wahlsiegrede die Bekämpfung von Hunger und Armut in seinem Land. Davon sind aktuell rund 36 Millionen Menschen in Brasilien betroffen. Außerdem will er das Programm Minha Casa Minha Vida zur Förderung des sozialen Wohnungsbaus reaktivieren.

Daten und Fakten rund um die Person Luiz Inácio Lula da Silva

Der neue Präsident von Brasilien vollendete wenige Tage vor der Stichwahl sein 77. Lebensjahr. Er war bereits von 2003 bis 2011 als Staatoberhaupt aktiv. Sein Antritt zu den Präsidentschaftswahlen im Jahr 2018 wurde durch einen inszenierten Prozess verhindert. Im Jahr 2021 stellte der Oberste Gerichtshof Befangenheit bei dem Richter (Sérgio Moro) fest, durch den er mit dem Vorwurf der Korruption verurteilt worden war. Kritiker des Bolsonaro-Regimes bringen die Ernennung von Moro zum Justizminister im Jahr 2018 mit dem später aufgehobenen Urteil gegen Luiz Inácio Lula da Silva zusammen. Die Entscheidung des brasilianischen Wahlgerichts, Luiz Inácio Lula da Silva nicht als Wahlkandidat zuzulassen, fiel zu einem Zeitpunkt, als er bei Umfragen eine deutliche Mehrheit erzielte. Der neue Präsident stammt aus einer Arbeiterfamilie und ist von Beruf Metallarbeiter. Er startete seine politische Karriere über die Metallarbeitergewerkschaft und zählte später zu den Gründern der brasilianischen Arbeiterpartei (Partido dos Trabalhadores). 1986 wurde er erstmals als Abgeordneter ins Parlament gewählt.

Quelle: Pressemeldung der Partido dos Trabalhadores

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