Aus aktuellem Anlass: Diese Strafen drohen für illegale Downloads

Die Erpressung von Disney mit dem Film „Fluch der Karibik: Salazars“ Rache sorgt derzeit in der Branche für Angst und heftige Diskussionen. Sie beweist einmal mehr, dass die Sicherheit der IT-Systeme dringend noch weiter verbessert werden muss. Das zeigten in der Vergangenheit auch bereits die Hackerattacke auf Sony Entertainment und die Erpressung von Netflix mit der Serie „Orange is the New Black“. Leider ist auch vielen Menschen, die sich an den von Hackern bereitgestellten Inhalten bedienen, nicht bewusst, welche Strafen sie für die illegalen Downloads erwarten. Im Hinblick auf die möglichen Bestrafungen wird Deutschland als vorbildlich benannt. Deshalb fordert die Filmindustrie, dass weltweit ähnlich strenge Regelungen eingeführt werden.

Rechtsgrundlagen der Strafen für illegale Downloads

Eine anzuwendende Regelung findet sich im Paragrafen 823 des Bürgerlichen Gesetzbuchs. Er besagt, dass derjenige, der ein Recht eines anderen verletzt, zum Ersatz des daraus entstandenen Schadens verpflichtet ist. Unter diese Rechte fallen auch Schutzrechte, die sich aus den Bestimmungen zum Urheberrecht ergeben. Im Urheberrechtsgesetz werden ab dem Paragrafen 106 die Strafen für Verstöße gegen diese Bestimmungen benannt. Danach kann für die unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke ein Freiheitsentzug für bis zu drei Jahre verhängt werden. Hierbei ist wissenswert, dass ein Download als widerrechtliche Vervielfältigung gewertet wird. Die Höchststrafen werden dann verhängt, wenn die Inhalte solcher Downloads Dritten bereitgestellt werden. Das ist bei den meisten Plattformen, auf denen Hacker ihre Inhalte bereitstellen, der Fall, denn der Nutzer wird gleichzeitig zum Publisher der illegal erworbenen Inhalte.

Was besagt das Strafgesetzbuch in Deutschland?

Bei einem illegalen Download ist der Tatbestand des Vorsatzes immer gegeben. Deshalb greift hier auch der Paragraf 74 des Strafgesetzbuchs. Er sieht vor, dass die für die Vorbereitung und Begehung der Tat benutzten Gegenstände eingezogen werden können. Das heißt, wer die Angebote der illegalen Download-Portale nutzt, riskiert eine Schadenersatzforderung, den Einzug seiner Computer und Smartphones, eine Geldstrafe und im schlimmsten Fall sogar einen Freiheitsentzug.

Sind das die geringen Summen wirklich wert, welche die Filme und Serien später auf legalen Download-Plattformen oder als DVD- und Bluray-Versionen kosten werden?

Die amerikanischen und europäischen Studios und Distributoren sind sich inzwischen einig, dass der Zeitraum zwischen den Premieren im Kino und der Veröffentlichung in legalen Bezugsquellen deutlich verkürzt werden muss. In der Vergangenheit lagen dazwischen oftmals Zeiträume von einem halben Jahr und mehr. Je größer diese Zeitspanne ist, desto größer ist auch das Risiko der illegalen Verbreitung.

Quelle: Urheberrechtsgesetz, BGB, StGB