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Arbeitsdienst für Langzeitarbeitslose?

Group of people listening on the street. Urban crowded background.

Politiker von CDU und CSU schlagen einen sogenannten Arbeitsdienst für Langzeitarbeitslose vor. Mit diesem soll es gelingen, die Menschen wieder in den Arbeitsmarkt einzugliedern oder sie für diesen fit zu machen. Als Vorbild agiert Dänemark.

Ganz neu ist die Idee nicht, denn sie macht, insbesondere vor Wahlen, immer mal wieder die Runde. Kein Wunder, dass auch aktuell wieder einige Mitglieder der Unionsparteien vorschlagen, Langzeitarbeitslose zur Arbeit zu verpflichten. Mitglieder der Freien Wähler sind ebenfalls für einen solchen Arbeitsdienst.

Wer soll welche Arbeit verrichten?

CDU-Europapolitiker Sven Schulze erklärte gegenüber der „Bild“-Zeitung, dass ihm eine Lösung vorschwebe, bei der Menschen, „die Leistungen vom Staat erhalten und nicht bereit sind, sich in den Arbeitsmarkt zu integrieren“, zur Arbeit verpflichtet werden. Sie könnten etwa Laub fegen oder Müll aufsammeln.

Es ginge bei der Idee vor allem darum, die „Wiedereingliederung von Langzeitarbeitslosen in das Arbeitsleben“ zu erleichtern, so Burkard Dregger, CDU-Fraktionschef in Berlin. Auch Hubert Aiwanger, der Vorsitzende der Freien Wähler, begrüßt den Vorschlag. Er erklärte, dass viele Betroffene, die seit Jahren arbeitslos sind, durchaus zurück in das normale Arbeitsleben kehren könnten, „wenn se gezielt über gemeinnützige Arbeit für den ersten Arbeitsmarkt fit gemacht werden“.

CSU-Innenexperte Michael Kuffer erhofft sich zudem „Wertschätzung und eine persönliche Beziehung zu unserem Gemeinwesen“ für die Arbeitslosen. Der Hamburger CDU-Chef Christoph Ploß verwies in dem Zusammenhang auf einen Gesetzentwurf aus Dänemark. Dort will die Regierung die Integration von Einwanderern mit einer Pflicht zum Arbeiten verbessern.

Wie sieht der dänische Plan aus?

In Dänemark ist der Plan Teil eines gesamten Reformpakets, das Ministerpräsidentin Mette Frederiksen am Dienstag vorgestellt hat. Insbesondere Arbeitslose mit „Integrationsbedarf“ sollten davon angesprochen werden. Sie erhalten in der Regel finanzielle Unterstützung vom Staat.

In diesem Zusammenhang erklärte Frederiksen, dass man eine „neue Arbeitslogik einführen“ wolle. Dabei hätten „die Menschen die Pflicht…, einen Beitrag zu leisten und sich nützlich zu machen“. Wer dann keine reguläre Arbeit findet, müsse dann eben damit leben, dass er für seine Zuwendungen arbeiten müsse.

Zunächst sollen so alle Menschen in „Arbeit“ gebracht werden, die seit drei bis vier Jahren staatliche Leistungen beziehen und kein bestimmtes Maß an Schulbildung und Dänischkenntnissen aufweisen. Die Arbeitszeit soll für diese Personen in Dänemark wöchentlich bei mindestens 37 Stunden liegen.

In den letzten Jahren hat Dänemark allerdings die Regelungen für Einwanderer immer wieder verschärft, mit dem Ziel, die Zahl der Asylbewerber auf null zu senken.

Quelle: AFP